Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem Antrittsbesuch beim Deutschen Heer auf dem Truppenübungsplatz Munster einen deutlichen Kurs vorgegeben: Die Bundeswehr soll weiter massiv gestärkt werden, die dafür nötigen Mittel seien bereits in den Haushaltseckwerten verankert, die das Kabinett am Vortag beschlossen hatte. Begleitet von Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil, dessen Wahlkreis Munster einschließt, verschaffte sich Merz einen persönlichen Eindruck von Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Truppe – und verband seinen Dank an die Soldatinnen und Soldaten mit einer unmissverständlichen sicherheitspolitischen Botschaft.
Der Kanzler zeigte sich beeindruckt von den Fähigkeiten des Heeres, machte aber ebenso klar, dass der Weg zur vollen Abschreckungs- und Verteidigungsbereitschaft noch lang sei. „Wir müssen im Hier und Heute abschreckungs- und verteidigungsbereit sein, fähig zum ‚fight tonight'“, sagte Merz. Gleichzeitig gelte es, sich auf die Herausforderungen von morgen und übermorgen vorzubereiten. Die Bedrohungslagen und die Art, wie Konflikte weltweit geführt würden, hätten sich fundamental verändert – und dieser Wandel werde weitergehen.
Konkret nannte Merz vier Handlungsfelder, die synchronisiert werden müssten: Beschaffung, Strukturen, personelle Ausstattung und Infrastruktur. In den vergangenen zwölf Monaten habe die Bundesregierung bereits höchste Anstrengungen unternommen. Der Verteidigungshaushalt wachse mit einem ehrgeizigen Zeitplan, massive Beschaffungsvorhaben seien auf den Weg gebracht, und der Motor der deutschen Verteidigungsindustrie sei wieder angesprungen. All das bezeichnete der Kanzler als notwendige Investition in die deutsche und europäische Sicherheit – und zugleich als Beitrag zu einer erneuerten transatlantischen Partnerschaft.
Über die Landes- und Bündnisverteidigung hinaus griff Merz ein aktuelles geopolitisches Thema auf: die iranische Blockade der Straße von Hormus. Deutschland stehe bereit, sich auch militärisch zu engagieren, um die Freiheit der Seewege zu gewährleisten, sofern die entsprechenden Voraussetzungen gegeben seien. Beim Europäischen Rat auf Zypern in der Vorwoche habe er dafür geworben, den Sanktionsdruck auf Teheran weiter zu erhöhen. „Der Iran muss an den Verhandlungstisch kommen. Er muss aufhören, auf Zeit zu spielen. Er darf nicht länger die ganze Region und letztendlich die ganze Welt zur Geisel nehmen“, formulierte Merz unmissverständlich. Das militärische Nuklearprogramm Teherans müsse beendet und Angriffe auf Israel sowie Partner in der Region unterbunden werden.
Den Standort Munster rückte der Kanzler in einen größeren strategischen Zusammenhang. Was dort geleistet werde, sei ein unverzichtbarer Beitrag zu einer starken und einigen NATO. Erst am Tag zuvor habe der kommandierende General der US-Streitkräfte in Europa und Afrika die laufende Übung in Munster begleitet – für Merz ein Zeichen enger transatlantischer Verbundenheit. „Diese Arbeit leisten wir Schulter an Schulter zum gegenseitigen Nutzen“, betonte er und verwies auf die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und weiteren Bündnispartnern an strategisch wichtigen Standorten in ganz Deutschland.
Sein Dank richtete sich stellvertretend an den Inspekteur des Heeres, General Freuding, und an alle Soldatinnen und Soldaten. Merz sprach von einer überzeugenden Vorführung dessen, was in den vergangenen Monaten und Jahren aufgeholt worden sei. Zugleich ließ er keinen Zweifel daran, dass der eingeschlagene Kurs konsequent fortgesetzt werden müsse. „Sie können sich auf die Unterstützung der Politik verlassen“, versicherte der Kanzler der Truppe. Vizekanzler Klingbeil, der als Finanzminister über die Haushaltsmittel wacht, unterstrich durch seine Anwesenheit, dass der Aufwuchs der Bundeswehr nicht allein Sache des Verteidigungsressorts ist, sondern als gesamtstaatliche Aufgabe begriffen wird.
Der Besuch in Munster fügt sich damit in eine Reihe sicherheitspolitischer Signale der Bundesregierung ein. Höhere Verteidigungsausgaben, beschleunigte Beschaffung und die Bereitschaft zu militärischem Engagement über die Bündnisgrenzen hinaus sollen Deutschlands Rolle in der NATO und in Europa untermauern. Ob die ambitionierten Pläne mit der Realität von Haushaltszwängen und Bürokratie Schritt halten können, wird sich in den kommenden Monaten zeigen müssen.
