Nach fast drei Jahren der Ungewissheit steht für den St. Ingberter Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer nun fest: Die strafrechtlichen Vorwürfe gegen ihn sind vom Tisch. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat ihre Ermittlungen rund um den Verkauf des sogenannten Bläse-Hauses abgeschlossen und dabei keinen Nachweis für ein strafbares Verhalten gefunden.
Weil sich die erhobenen Vorwürfe im Zuge der Untersuchung entkräften ließen, wurde das Verfahren nach Paragraf 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung eingestellt. Eine Anklage wird demnach nicht erhoben. Das Ergebnis fällt aus Sicht der Ermittler eindeutig aus.
Für ihre Prüfung nahmen die Verantwortlichen den gesamten Verkaufsprozess unter die Lupe. Dazu gehörten unter anderem die Beschlüsse der zuständigen Gremien, ein unabhängiges Verkehrswertgutachten sowie die Beauftragung eines Maklers. Auch eine wirtschaftsrechtliche Prüfung floss in die Bewertung ein. Am Ende stand die Feststellung, dass kein strafrechtlich relevantes Handeln vorliegt.
Meyer selbst zeigte sich sichtlich erleichtert über den Ausgang. „Ich bin sehr erleichtert und dankbar, dass nach fast drei Jahren nun Klarheit geschaffen wurde“, erklärte der Oberbürgermeister. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe hätten sich nicht bestätigt. Die Entscheidung sei nicht nur für ihn persönlich von Gewicht, sondern auch für die Stadtverwaltung und die Menschen in St. Ingbert.
Mit dem Abschluss des Verfahrens will Meyer die belastende Phase hinter sich lassen. „Jetzt ist für mich der richtige Zeitpunkt, einen Schlussstrich unter diese belastende Zeit zu ziehen und den Blick nach vorne zu richten“, betonte er. Die gesamte Kraft solle nun wieder den Zukunftsaufgaben der Stadt gelten. Nach seiner Einschätzung bestätige die Einstellung, dass in dem Prozess sorgfältig, transparent und verantwortungsvoll gehandelt worden sei.
Bemerkenswert ist Meyers Verzicht auf eine juristische Gegenoffensive. Gegen jene, die aus seiner Sicht zu Unrecht Vorwürfe erhoben hätten, will er keine weiteren rechtlichen Schritte einleiten. Zugleich richtete er einen Dank an all jene, die ihm in der schwierigen Zeit ihr Vertrauen entgegengebracht und ihn unterstützt hätten.
