Das Urteil gegen Rüdiger Schneidewind hat das Gericht unter dem Vorsitz von Richter Rolf Schwinn überraschend hoch angesetzt: 15 Monate auf Bewährung und eine Geldbuße in Höhe von 10.000 Euro! In einer ersten Stellungnahme hat Schneidewind mitgeteilt, dass er sein Amt ruhen lassen wird, beziehungsweise, wie es das Beamtenrecht vorsieht, suspendiert wird. Die Entscheidung der Justiz hat auch entsprechende Reaktionen der Parteien ausgelöst.
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Grüne Homburg: Rücktritt statt Suspendierung
“Das Urteil zur Detektivaffäre ist gefällt. OB Schneidewind ist wegen schwerer Untreue zu 15 Monaten auf Bewährung sowie zu einer Geldbuße von 10.000 Euro verurteilt worden. Als Oberbürgermeister Homburgs hält ihn das Gericht für nicht qualifiziert. Damit ist er für unsere Stadt nicht mehr tragbar,” so Marc Piazolo.
“Wir erwarten, dass ihn die Kommunalaufsicht suspendiert. Homburg braucht einen personellen Neuanfang. Dies ist nur mit einem Rücktritt von Herrn Schneidewind als Oberbürgermeister machbar. Die Suspendierung ist ein erster Schritt. Sie zögert jedoch den Neuanfang zeitlich hinaus. Um weiteren Schaden von Homburg abzuwenden, ist die Stadtspitze baldmöglichst neu zu wählen!” fordert Yvette Stoppiera-Wiebelt.
“Homburg braucht jetzt eine rasche Umstrukturierung und personelle Erneuerung der Verwaltung,” fordert Marc Piazolo. Der Prozess mache deutlich, wie dilettantisch die Führungsspitze der Stadtverwaltung mit den Vorwürfen an Mitarbeiter des Baubetriebshofes umgegangen ist. Personalentscheidungen nicht nach fachlicher Qualifikation, sondern nach parteipolitischer Zugehörigkeit zu treffen, florierten unter CDU wie SPD und haben die Stadt an den Rand des Ruins getragen, teilen die Grünen mit.
“Mit einem Rücktritt würde OB Schneidewind den Weg für den Neuanfang frei machen und nach mehr als drei Jahren die Konsequenz für sein Fehlverhalten übernehmen,” so Yvette Stoppiera-Wiebelt und Marc Piazolo. “Schwere Untreue ist kein Kavaliersdelikt. Sie kam dem Steuerzahler Homburgs mit weit über 330.000 Euro teuer zu stehen!”
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