Wie HOMBURG1 berichtete, bestehen seitens der Stadtverwaltung Pläne, die städtischen Zuschüsse für die Jugendzentren im Stadtgebiet ab 2022 sukzessive abzubauen. Im Juli soll der Stadtrat über diese Vorschläge abstimmen. Nicht alle Fraktionen unterstützen die Sparpläne. Manche unterbreiten Alternativvorschläge, wo stattdessen gespart werden könnte.
Das Haushaltsrecht gilt als grundlegendes Recht jedes Parlaments. Das gilt sowohl für den Bundestag als auch für den Homburger Stadtrat. Bedeutet: Ausgaben müssen von den Abgeordneten mit Mehrheit beschlossen werden. Auch bei den Sparplänen für die Jugendzentren ist deshalb eine Zustimmung des Stadtrats erforderlich. So rücken nun die einzelnen Fraktionen in den Vordergrund. Unter denen ist man sich zwar weitgehend einig, dass man ums Sparen nicht herum kommt. Doch das Wie und Wo ist dabei durchaus umstritten.
So fordert die FDP-Fraktion, die Jugendzentren bei solchen Überlegungen außen vor zu lassen. „Die Jugendzentren leisten insbesondere als Anlaufstelle für Jugendliche eine wichtige Arbeit“, so Stadtrat Michael Eckardt. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass soziale Probleme unter Jugendlichen zunehmen, wenn man ihnen eine solche Anlaufstelle nimmt. Das kann nicht im Interesse der Stadt Homburg sein.“ Vielmehr gebe es andere Stellen, an denen Einsparpotential vorhanden sei. Konkret denkt Eckardt dabei an den Baubereich. „Werden Projekte ordnungsgemäß ausgeschrieben, können die Kosten der Stadt dort deutlich gesenkt werden.“
Auch Markus Loew von der AfD-Fraktion sieht die Sparzwänge der Stadt. Doch ähnlich wie sein Ratskollege von der FDP, ist er kein Anhänger von Kürzungen im Jugendbereich. „Ich fände es schade, wenn die Stadt dazu gezwungen wäre, auch in diesem Bereich zu sparen, insbesondere vor dem Hintergrund stetig steigender Steuern, Gebühren und Abgaben für die Bürger.“ Loew plädiert dafür, im Zweifelsfall andere Geldquellen anzuzapfen. „Man muss, idealerweise in Zusammenarbeit mit dem Saarpfalz-Kreis als Träger der öffentlichen Jugendhilfe, permanent und vielleicht noch intensiver nach Fördermöglichkeiten für solche Projekte Ausschau halten. Aber auch die Träger der freien Jugendhilfe sind gefragt, auch hier sollte die Zusammenarbeit weiter intensiviert werden, um Lösungen zu finden und mögliche Schließungen zu verhindern.“
Auch seitens der CDU-Fraktion weist man auf alternative Finanzierungsmöglichkeiten hin. In diesem Zusammenhang solle zum Beispiel eine Einbindung des Kreises evaluiert werden. „Wir sehen die Notwendigkeit, erfolgreiche Projekte auch unter erschwerten Bedingungen soweit möglich fortzuführen und wollen die Schließung von Jugendzentren vermeiden“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Mörsdorf.
Ebenso möchte Thorsten Bruch von der Freien Wählergemeinschaft eine komplette Schließung der Zentren verhindern. „Wir sehen keinen Spielraum um Kürzungen herumzukommen. Kürzungen bedeutet aber nicht gleich vollständiges Streichen.“
Professor Marc Piazolo von den Grünen verweist ebenfalls darauf, dass die Stadt gezwungen sei zu sparen. Das treffe alle Bereiche. “Dies ist ein schmerzhafter Prozess, dessen Auswirkungen wir möglichst moderat halten wollen.” Ziel sei es, andere Fördergeber wie den Kreis stärker ins Boot zu nehmen. Außerdem verweist Piazolo auf die Gründung des Jugendbeirates, die derzeit vorbereitet wird. “Dieser bietet die Chance, Ideen für neue Strukturen bzw. Unterstützungsangebote, die mit geringerem finanziellen Einsatz umzusetzen sind.” Es sei Fantasie und Kreativität gefragt, um ein finanziell tragbares Konzept zu entwickeln.
Und auch bei der Links-Fraktion erkennt man an, dass gespart werden muss. „Aber nicht um jeden Preis und auf dem Rücken der Jugendlichen“, so der jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Florian Spaniol. „Junge Leute brauchen die Treffs mit Gleichaltrigen – das sind unverzichtbare soziale Kontakte und kein Luxus.“ Spaniol sieht nun den Kreis am Zug. „Den schwarzen Peter nur der Stadt zuzuschieben, ist zu kurz gesprungen. Mit den Entscheidungsträgern müssen dringend Lösungen gefunden werden, um die Jugendzentren zu erhalten.“
