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Die Stadt Saarbrücken plant es für die Innenstadt und wenn es nach den Grünen geht, soll Homburg noch einen draufsetzen. Denn sie brachten im Stadtrat einen Antrag ein, der Tempo 30 gleich im gesamten Stadtgebiet fordert. Das ging den anderen Fraktion dann doch zu weit.

Die einen sehen es als Belastung für Autofahrer, die anderen als Beitrag für Sicherheit und Klimaschutz: Tempo 30 sorgt regelmäßig für lebhafte Diskussionen. Das war auch im Stadtrat nicht anders, in den die Grünen einen Antrag für Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet eingebracht hatten. Natürlich wissen auch die Grünen um die Emotionalität des Themas und so versuchte Fraktionschef Professor Marc Piazolo denn auch gleich zu Beginn der Debatte, etwas zu beschwichtigen. „Ganz so radikal ist der Vorschlag nicht, denn auf einem größeren Teil der Hauptverkehrsstraßen dürfte Tempo 50 auch nach unserem Vorschlag beibehalten werden.“

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Und das soll nach dem Willen der Grünen so funktionieren: Statt einer Begründungspflicht für Tempo 30 soll es eine Art Beweisumkehr geben. So müsste Tempo 50 im jeweiligen Straßenabschnitt geprüft werden. Bedeutet, dass auf wichtigen Straßen durchaus noch Tempo 50 möglich wäre. Piazolo begründete diesen Vorschlag nicht zuletzt mit einer verbesserten Verkehrssicherheit für Radfahrer oder Fußgänger. Aber auch der Schadstoffausstoß werde durch eine solche Maßnahme verringert. „Natürlich kommt es aufgrund der langsameren Geschwindigkeit auch zu weniger Lärm und besserer Luft.“

Gerade dieser Punkt wurde jedoch von AfD und FDP in Zweifel gezogen. Der Fraktionschef der Alternative für Deutschland, Markus Loew, verwies in diesem Zusammenhang auf eine Studie der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg. „Diese hat gezeigt, dass eine Absenkung auf Tempo 30 zu einer Verschlechterung des Emissions- und Kraftstoffverbrauchs führen würde.“ Unterstützung bekam er vom Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Jörg Kühn. Er führte als Beispiel die Verkehrssituation an der Kreuzung Richard-Wagner-Straße/Bexbacher Straße an. „Da kommt es ohnehin beim Schichtwechsel schon zu Staus. Bei Tempo 30 wäre die Zahl der Autos, die die Ampel bei Grün überfahren könnten, noch einmal deutlich geringer.“ Er könne sich nicht vorstellen, dass dies zu einer geringeren Umweltbelastung führe.

Kühn führte als Argument auch an, dass bereits jetzt weite Teile des Stadtgebiets Tempo 30 sind. Tatsächlich hatte Bürgermeister Michael Forster zuvor ausgeführt, dass bereits auf 90% der Gemeindestraßen kein Tempo 50 mehr gilt. „Die Ortsdurchfahrten liegen bei uns außerdem hauptsächlich im Zuständigkeitsbereich des Kreises“, erklärte Forster, wieso der Grünen-Antrag aus Sicht der Verwaltung eher kritisch gesehen wird. Außerdem müsse Homburg als Wirtschaftsstandort auch beachten, dass die „Leichtigkeit des Verkehrs“ bestehen bleibe.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund bezeichnete CDU-Fraktionschef Michael Rippel die Grünen-Forderung als „falsches Signal.“ Außerdem formulierte er mit Blick auf die bei diesem Thema beschränkten Handlungsmöglichkeiten der Kommunen rechtliche Bedenken. „Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung möchte Städten und Gemeinden ja mehr Spielräume geben. Das sollten wir erst abwarten.“

Abwarten möchte auch die SPD. „In anderen Städte gibt es ja solche Modellprojekte“, so Fraktionschef Wilfried Bohn. „Der Vorteil für uns ist dabei, dass wir schauen können, wie sich eine solche Maßnahmen auswirkt.“ Ein äußerst pragmatisches Argument brachte schließlich Axel Ulmcke von den Freien Wählern in die Debatte ein. „Es ist doch jetzt schon so, dass man in der Innenstadt kaum über 30 hinauskommt. Von daher ist der Antrag obsolet.“

Viel Gegenwind also für die Grünen, die schließlich entschieden, ihren Antrag vorläufig zurückzuziehen. Auch mit Blick auf die Aussage von Bürgermeister Forster, dass derzeit von der Ortspolizeibehörde systematisch geprüft werde, wo im Stadtgebiet bei der derzeitigen Rechtslage noch Tempo 30 möglich ist. „Dann besprechen wir das mit der Ortspolizeibehörde und kommen zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal auf das Thema zurück“, so Piazolo. Dabei stellte er in den Raum, in einem kommenden Antrag möglicherweise explizit einzelne Straßen zu nennen, in denen Tempo 30 eingeführt werden könnte. Aufgeschoben ist beim Thema Tempo 30 also nicht aufgehoben.

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1 Kommentar

  1. Wie laut ein Verbrenner ist, wie viel Kraftstoff er verbraucht ist abhängig davon in welchem Drehzahlbereich er bewegt wird. Bewege ich mich mit dem Auto in der Stadt zur Hauptverkehrszeit bin ich froh wenn ich mit 30 Km/h reisen kann. Ich kenne Personen die wohnen in richtigen Metropolregionen da ist das ja teilweise auch schon ganz normal. Leiser ist es dort aber auch nicht geworden, im Gegenteil aus Frust wird in niedrigen Gängen gefahren, dann wenn man schneller fahren könnte, ein halbwegs aktuelles Auto im normalen Drehzahlbereich bewegt hört man doch kaum noch.

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