Mitte der Woche verkündete der Automobilzulieferer Schaeffler, dass im Homburger Werk 100 Stellen abgebaut werden sollen. Das möchte der Stadtrat so nicht hinnehmen und hat sich in einer Resolution hinter die betroffenen Beschäftigten gestellt. Hoffnung macht der Stadtpolitik vor allem ein Aspekt.
„Den geplanten Stellenabbau bei Schaeffler in Homburg stoppen – volle Solidarität und Unterstützung für die Betroffenen zusichern!“ So lautet der Titel einer Resolution, die der Stadtrat (fast) einstimmig beschloss. Eingebracht hatte die Resolution die Linksfraktion, deren Vorsitzende Barbara Spaniol in ihrer Begründung nicht zuletzt auf die sozialen Schicksale hinter der Entscheidung hinwies. „Hinter den 100 Stellen stehen viele Menschen mit ihren Familien. Die können wir in Zeiten von Energiekrise und Inflation nicht allein lassen.“ Es brauche Perspektiven, beispielsweise mit Blick auf Neuansiedlungen im Stadtgebiet.
So geht es bei der Resolution nicht darum, die Arbeitsplätze zu erhalten, wie sie sind. Stattdessen wird gefordert, den Beschäftigten andere Angebote zu machen. Transformation dürfe nicht „Arbeitsplatzabbau bedeuten, sondern muss Alternativen in neuen, zukunftsorientierten Produktionsbereichen bieten“, heißt es im Text. Das Unternehmen Schaeffler sei in der Pflicht, stärker für Transparenz bei dieser Neuausrichtung zu sorgen.
Notwendig ist jene Neuausrichtung aufgrund politischer Entscheidungen auf Bundes- und EU-Ebene. So beschloss unter anderem die EU vor einigen Monaten das Verbot von Verbrenner-Neuzulassungen ab 2035. Für die AfD-Fraktion ist diese Entscheidung ein Beleg für das Motto „mit Scheuklappen in die E-Mobilität“, wie der Fraktionsvorsitzende Markus Loew ausführte. „Wir können nur hoffen, dass die verantwortliche Politik diese Scheuklappen ablegt.“ Alternativen seien beispielsweise synthetische Kraftstoffe.
Auch vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Rippel ist der Stellenabbau direkte Folge politischer Entscheidungen. „Das hier ist jetzt die Schattenseite der Transformation.“ Rippel pochte in diesem Zusammenhang auf die Unterstützung der Landesregierung für den Standort Homburg. “Wir stehen an der Seite der Beschäftigten bei Schaeffler”, unterstrich der CDU-Politiker.
Während CDU und AfD der Resolution zustimmten, wurde sie aus den Reihen der FDP-Fraktion abgelehnt. Als „Populismus“ bezeichnete deren Fraktionsvorsitzender Jörg Kühn den Text. „Mit der politischen Entscheidung, den Verbrenner zu verbieten, ist auch die Entscheidung gefallen, dass Arbeitsplätze abgebaut werden.“ Es sei „Augenwischerei“, den Menschen ein Weiter-so vorzumachen.
Ein “Weiter wie bisher” wird es bei Schaeffler wohl tatsächlich nicht geben, aber zumindest ein Punkt macht dem Stadtrat Hoffnung. So wertet man die Entstehung eines Kompetenzzentrums für Wälzkörper für die Sparte Automotive Technologies als Bekenntnis zum Standort. „Dieses Zentrum sehen wir als deutliches Signal für Homburg“, erklärte SPD-Mann Pascal Conigliaro. Auf seinen Vorschlag hin nahm der Rat eine entsprechende Formulierung in die Resolution auf.
Zustimmung fand Conigliaro auch für die Anregung, die Resolution durch eine Delegation des Rates persönlich an Werksleitung und Betriebsrat zu übergeben. „Das macht bestimmt mehr Eindruck, als nur die Verabschiedung dieser Resolution“, gab es vom Grünen-Fraktionschef Professor Marc Piazolo Lob für die Initiative. Natürlich unterstütze seine Fraktion die Transformation in der Automobilindustrie. „Aber wir müssen die Mitarbeiter natürlich begleiten.“ So stimmten auch die Grünen für die Resolution, die bis auf die FDP letztlich von allen Fraktionen unterstützt wurde.