Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind hat gestern seinen Rücktritt aus der SPD erklärt, möchte aber als Oberbürgermeister zunächst nicht zurücktreten, sondern zunächst das noch laufende Disziplinarverfahren abwarten.
Dazu Mischa Dippelhofer, Ortsvorsitzender der FDP Homburg: „Die Entscheidung ist gefallen. Oberbürgermeister Schneidewind ist rechtskräftig verurteilt. Was möchte er da noch abwarten? Gegenstand des Disziplinarverfahrens ist auch nur die Detektiv – Affäre. Einen Freispruch wird es nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs daher auch im Disziplinarverfahren nicht geben. Eine Entfernung aus dem Amt aber auch nicht, dafür reicht das Strafmaß nicht aus. Nach Abschluss des Verfahrens wird er also wahrscheinlich ins Amt zurückkehren. Ist es das, was er will?“
Die FDP Homburg ist der Meinung, dass es an der Zeit ist, dass Rüdiger Schneidewind persönlich die Verantwortung für seine Straftat zum Nachteil der Stadt Homburg übernimmt.
Michael Eckardt, Stadtrat der FDP Homburg: „Von einem OB erwartet man, dass er nicht nur Verantwortung für seine Straftat, sondern nun auch endgültig Verantwortung für seine Stadt übernimmt. In beiden Fällen kann er dies nur durch seinen Rücktritt tun.“
Bei der FDP in Homburg ist man der Meinung, ein Parteiaustritt helfe vielleicht der SPD im aktuellen Wahlkampf, aber er löse kein Problem der Stadt. “Schneidewind sollte einsehen, dass er als Oberbürgermeister unserer Stadt nicht mehr tragbar ist. Nicht für die SPD, nicht für den Stadtrat und nicht für die Bürger unserer Stadt”, heißt es abschließend in einer Presseerklärung.
Rüdiger Schneidewind tritt aus der SPD aus – Erste Konsequenz nach Urteil des Bundesgerichtshofs
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