Dienstag, September 27, 2022
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Schlagwort: Landtagswahl

HOMBURG1 Nachrichten aus dem Saarland für Homburg und den Saarpfalz-Kreis

Saarland | Sebastian Thul: „Maas setzt ein Zeichen für künftige Generationen,...

Bundesjustizminister Heiko Maas will Homosexuelle rehabilitieren. Das Bundeskabinett hat heute den entsprechenden Entwurf zur Rehabilitierung verurteilter Homosexueller von Minister Heiko Maas beschlossen. „Nach langen Verhandlungen mit der...
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Saarland | Oliver Luksic: Absage des Bundes an mautfreie Zone an...

Im Streit um die geplante Pkw-Maut lehnt Bundesverkehrsminister Dobrindt von der Union die von mehreren Bundesländern wie dem Saarland geforderten Zugeständnisse für grenznahe Regionen...
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Saarland | Die Grünen: Auswirkungen von Infraschall durch Windräder: Lafontaine führt...

Zur Diskussion über die angeblich gesundheitsschädigende Wirkung von Infraschall bei Windkraftanlagen erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: "Die Diskussion über die Auswirkungen des Infraschalls...
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Saarland | Petra Berg: „Ein gutes Leben braucht auch einen guten...

„Bei den laufenden Verhandlungen zu den Hebammenvergütungen muss darauf geachtet werden, dass die Bedürfnisse der schwangeren Frauen im Mittelpunkt stehen und die Arbeitsbedingungen der...
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Saarland | Birgit Huonker: Auswertung von IT-Beweismaterial dauert im Saarland zu...

Knapp 1,25 Millionen Euro hat die saarländische Polizei in den vergangenen drei Jahren für ermittlungstechnische Auswertungen von IT-Beweismaterial an private Firmen vergeben. Und auf...

Homburg | Elke Eder-Hippler: „Planstellungsverfahren zur Ortsumgehung B423 macht Weg frei...

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elke Eder-Hippler begrüßt in einer Pressemitteilung die  Beantragung des Planfeststellungsverfahrens  für die B423-Ortsumgehung von Schwarzenbach, Schwarzenacker und Einöd: „Mit dem Planfeststellungsverfahren nimmt endlich...

Homburg | Wahl-o-Mat zu Gast am Christian von Mannlich-Gymnasium: „Hütet euch...

Am kommenden Sonntag finden im Saarland die Landtagswahlen statt. Insgesamt kämpfen 16 Parteien um den Einzug in das Landesparlament. Die Bürger sehen sich einer...
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Saarland | Die Grünen: Bund lehnt Ausnahmeregelungen für Grenzregionen ab –...

Die Bundesregierung hat sich gegen Ausnahmeregelungen bei der geplanten Pkw-Maut für Grenzregionen ausgesprochen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Durch die Entscheidung der...
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Saarland | Sebastian Thul: „Gegen Rassismus vorgehen und für eine offene...

Zum gestrigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Sebastian Thul, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus: „Leider sind in unserer Gesellschaft immer noch Stereotype aufgrund der Herkunft, sowie...
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Saarland | FDP will Bildungsausgaben steigern: Miserables Zeugnis für Schulminister Commerçon

Oliver Luksic, FDP-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, äußert sich anlässlich des Brandbriefs der Grundschuleltern: „Die Vertreter der Grundschullehrer haben einen Brandbrief an Schulminister Ulrich Commerçon...
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Saarland | Die Grünen: Brandbrief wegen Lehrermangel an Grundschulen – Ernüchternde...

Zum Brandbrief, den Delegierte der Elternvertretung der Grundschulen im Regionalverband Saarbrücken an Bildungsminister Commerçon gerichtet und darin den Lehrermangel an Grundschulen kritisiert haben, erklärt...
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Saarland | SPD: „Zeit für mehr soziale Gerechtigkeit!“

Zur anstehenden Landtagswahl im Saarland unterstützt Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, die Spitzenkandidatin der Saar-SPD, Anke Rehlinger. Hierzu erklärt der neue Parteivorsitzende Martin Schulz: „Am...
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Saarland | Die Grünen: Saar-Wald schützen! – Gegen die Kahlschlag-Politik der...

Anlässlich des ‚Tags des Waldes‘ am 21. März erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Unseren Wäldern kommt wegen ihres großen Potenzials zur Bindung von...
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Saarland | Die Reformer: Kritik an Berichterstattung über die Parteienlandschaft zur...

In einer Pressemitteilung kritisiert die Partei „DIE REFORMER“ die Berichterstattung zu den Parteien rund um die Landtagswahl. Nach Ansicht der Reformer werde in den Medien...
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Saarland | Hermann Josef Schmidt: Saarland lässt Kommunen mit Problem nicht...

Der Vorsitzende der CDU-Bürgermeister im Saarland und Tholeyer Bürgermeister, Hermann Josef Schmidt, hat die Kritik von Heiko Maas am Auftrittsverbot für türkische Politiker im...
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Saarland | Birgit Huonker: CDU-Filz in St. Wendel?

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Birgit Huonker, kritisiert die Erklärung des St. Wendeler Bürgermeisters Peter Klär zum Rathaus am Dom. Der...
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Saarland | Anke Rehlinger: „Es ist Zeit für mehr soziale Gerechtigkeit“

Zur gestrigen Wahl von Martin Schulz zum Bundesvorsitzenden und Kanzlerkandidaten der SPD erklärt die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Anke Rehlinger: "Martin Schulz ist heute mit einem sensationellen Ergebnis von...
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Saarland | Nadine Schön: SPD-Wahlgeschenke sind aus Elternsicht eine „ziemliche Mogelpackung“

Nadine Schön, Mitglied des Zukunftsteams der CDU Saar für die Bildungspolitik, begrüßt, dass die SPD nun endlich ihre Pläne zur Beitragssenkung in den Kindergärten...
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Saarland | Barbara Spaniol: Das Geschlecht darf nicht ausschlaggebend für Bezahlung...

Anlässlich des Equal-Pay-Days fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag ausnahmslos gleiche Löhne für Frauen wie für Männer. Die frauenpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: "Die Arbeit...
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Saarland | Ulrich Commerçon: „Wankas Digitalpakt ist Luftnummer“

Der Leiter der Programmkommission der SPD Saar, Ulrich Commerçon, äußerte sich zutiefst verärgert über den gestern bekannt gewordenen Eckwerte-Beschluss des Bundeskabinetts zum Haushalt 2018: „Sinkende...