Dienstag, September 27, 2022
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Schlagwort: Landtagswahl

HOMBURG1 Nachrichten aus dem Saarland für Homburg und den Saarpfalz-Kreis

Saarland | Oskar Lafontaine: Auftrittsverbot für ausländische Politiker – was gilt...

Bundeskanzlerin Merkel hat im Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" erklärt, Wahlkampf-Auftritte türkischer Politiker seien auch künftig möglich, wenn sie sich an die "notwendigen Rahmenbedingungen und Vorgaben"...
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Saarland | Die Grünen: Personalnot in Kitas: Betreuungsverhältnis verbessern, weitere Ausbildungskapazitäten...

Zu den Forderungen der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) nach einem besseren Betreuungsschlüssel in den saarländischen Kitas erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion,...
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Saarland | Studie zu Arbeit für das Saarland – Hans Peter...

Das Wirtschaftsministerium hat im vergangenen Jahr den Entschluss gefasst, das Landesprogramm „Arbeit für das Saarland – ASaar“, mit dem schwervermittelbaren Langzeitarbeitslosen eine neue Perspektive...
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Saarland | Petra Berg: „Ministerpräsidentin macht sich unglaubwürdig“

Die Generalsekretärin der SPD Saar, Petra Berg, erklärt zu den Vorwürfen der Ministerpräsidentin in Sachen Windenergie: "Mit der Kritik an Umweltminister Reinhold Jost macht sich die...
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Saarland | Oliver Luksic: Klima in großer Koalition ist dauerhaft vergiftet

Anlässlich des massiven Streits in der großen Koalition über den Museumspavillon und die Bildungspolitik erklärt der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic: "Die große Koalition im Saarland löst...

Homburg | „Ich muss von den Problemen wissen, dann finden wir...

Am Mittwoch machte sich eine Gruppe von rund 30 Personen auf den Weg durch die Homburger Innenstadt. Der Grund: Saarlands Innenminister Klaus Bouillon war...
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Saarland | Die Grünen: Umweltfreundlichen Verkehr stärken! – Mehr Schienen-Güterverkehr statt...

Das saarländische Verkehrsministerium hat die Strecken für Lang-Lkw (sogenannte Gigaliner) festgelegt. Demnach sollen die Fahrzeuge nahezu das komplette Autobahnnetz im Saarland und einige Abschnitte...
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Saarland | Isolde Ries: „Brexit gefährdet Verbraucherrechte“

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Isolde Ries warnt anlässlich des  Weltverbrauchertag vor den möglichen Folgen des Brexit für die Verbraucherrechte der Bürgerinnen und Bürger in...
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Saarland | Oliver Luksic: Schulz mit Rot-Rot Empfehlung auf Spuren von...

Zu den Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten und designierten Bundesvorsitzenden Martin Schulz für Rot-Rot im Saarland erklärt der Landesvorsitzende der Freien Demokraten, Oliver Luksic: „Der SPD-Kanzlerkandidat Martin...
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Saarland | Untersuchungsausschuss Fischzucht – Christiane Blatt: „Projekt war von Anfang...

Zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Fischzucht ergänzt die SPD-Landtagsabgeordnete Christiane Blatt: „Der Bau der Fischzuchtanlage war ein gewolltes politisches Unterfangen, das als Erfolgsprojekt starten sollte, am Ende...
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Saarland Oliver Luksic: „Verbot türkischer Wahlkampfauftritte muss von Merkel kommen! Wahlkampfmanöver...

Anlässlich des geplanten Verbots türkischer Wahlkampfauftritte im Saarland erklärt der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic: "Die Niederlande machen vor wie es geht, die Bundesregierung dagegen eiert herum. Das...
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Saarland | Oskar Lafontaine: Glaubt Kramp-Karrenbauer nicht mehr an ihren Wahlerfolg?

Nachdem Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer wiederholt erklärt hat, sich im Falle eines Regierungswechsels aus der Landespolitik zurückziehen zu wollen, erklärt Oskar Lafontaine: „Während Regierungschefs üblicherweise bis zum...
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Saarland | Die Grünen: Landwirte in Finanznot – Umstellung auf Ökolandbau...

Laut Angaben der Landwirtschaftskammer ist die Zahl der Landwirtschaftsbetriebe im Saarland im Jahr 2016 um acht Prozent gesunken. Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der...
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Saarland | CDU: Erlass zur Leistungsbewertung: Commerçon stößt Lehrer- und Schülervertretungen...

Die CDU Saar kritisiert den Erlass zur Leistungsbewertung von Bildungsminister Commerçon. CDU-Bildungsexpertin Nadine Schön bemängelt, dass Commerçon keine Konsequenzen aus der breiten Kritik am...
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Saarland | Anke Rehlinger: “Wer bei uns auftreten möchte, muss auch...

In der aktuellen Debatte um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker erklärt die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Anke Rehlinger: "Wer bei uns auftreten möchte, muss auch selbst Meinungsfreiheit und...
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Saarland | Oskar Lafontaine: Zurückrudern der CDU bei Windkraft ist unglaubwürdig

Als unglaubwürdig bezeichnet Oskar Lafontaine das Zurückrudern der CDU in der Frage der Windkraft. „Jahrelang hat die CDU gemeinsam mit der SPD alle Anträge der...
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Saarland | Geplante Polizei-Großinspektion in Saarbrücken: Grüne warnen vor Verlust an...

Zu den Planungen für den Bau einer Groß-Polizeiinspektion Saarbrücken in der Mainzer Straße erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Klaus Kessler: "Bei allem Verständnis für...
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Saarland | CDU Saar kritisiert rot-rot-grüne Pläne zur Einführung des Wahlrechts...

Die CDU Saar spricht sich gegen die Einführung des Wahlrechts auf der kommunalen Ebene für Nicht-EU-Ausländer aus, wie es derzeit durch die rot-grüne Landesregierung...
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Saarland | Saar-FDP fordert Windkraft-Moratorium

Die Freien Demokraten an der Saar freuen sich, dass Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer kurz vor der Landtagswahl den Ausbau der Windkraft plötzlich thematisiert. Der FDP-Landesvorsitzende Oliver...
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Saarland | Die Grünen: Land muss auf Einhaltung des Erblastenvertrages pochen:...

Die Grünen-Landtagsfraktion fordert in einem Antrag für die Plenarsitzung am 15. März von der Landesregierung, die Pläne der RAG für eine komplette Flutung der...