Wenn Kommunen neue Schulen bauen oder alte Gebäude sanieren, zählt oft jeder Monat und jeder Euro. Im Saarland soll es dabei künftig schneller und einfacher zugehen: Das Land hat das Schulbauprogramm BAUSTEIN grundlegend überarbeitet und die Förderrichtlinie nach einer umfassenden Auswertung der bisherigen Praxis angepasst.
Die Evaluation der vergangenen Jahre zeigte, dass das Programm grundsätzlich funktioniert, aber in der Umsetzung an Grenzen stieß. Vor allem starre, rein rechnerische Vorgaben aus anderen Förderprogrammen bremsten Projekte aus. Fördergelder konnten dadurch nicht in der geplanten Höhe an den Schulen ankommen, obwohl eigentlich ausreichend Mittel vorhanden waren. Manche Summen blieben ungenutzt, weil sie sich nicht in die bisherigen Berechnungsmodelle einfügen ließen.
Innenminister Reinhold Jost betonte, worum es bei der Neuausrichtung geht: „Unsere Kommunen sollen sich auf das Bauen konzentrieren können – nicht auf unzweckmäßige bürokratische Regelungen. Mit den Änderungen sorgen wir dafür, dass Fördergelder da ankommen, wo sie gebraucht werden: in den Schulen. Wir vereinfachen die Verfahren, geben mehr Flexibilität und nehmen unnötige Hürden aus dem Weg.“ Künftig reicht es aus, wenn eine Baumaßnahme grundsätzlich durch ein Bundesprogramm als förderfähig anerkannt ist. Dann können ergänzend Landesmittel fließen, ohne zusätzlichen, komplizierten Berechnungsaufwand. Das soll Bewilligungen beschleunigen und den Kommunen mehr Planungssicherheit geben.
Wie groß der Effekt sein kann, zeigt der Neubau der Ganztagsschule Fernstraße in Neunkirchen. Das Projekt hat ein Volumen von rund 19,6 Mio. Euro. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erkannte davon bisher nur etwa 10 Mio. Euro als förderfähig an – nicht, weil bestimmte Kosten nicht zulässig gewesen wären, sondern wegen einer rechnerischen Begrenzung, mit der die KfW vorhandene Bundesmittel auf möglichst viele Antragsteller verteilt. Für die Landesförderung zählte damit bislang nur diese niedrigere Summe als Grundlage. Die Folge: Auch die mögliche Unterstützung des Landes war automatisch gedeckelt, obwohl eigentlich höhere Beträge möglich gewesen wären. Mit der neuen Regelung wird nun die gesamte Baumaßnahme berücksichtigt, sofern sie grundsätzlich als förderfähig gilt. So kann das Land seine Mittel künftig vollständig einsetzen.
Zusätzlich werden die Kombinationsmöglichkeiten mit Programmen für energetische Sanierungen erweitert. Bauabschnitte können nun flexibler gefördert und abgerechnet werden, was den Kommunen erlaubt, Projekte besser an die Situation vor Ort anzupassen. In der überarbeiteten Richtlinie ist außerdem klargestellt, dass auch Schulgebäude mit Mischnutzung – etwa mit Kita oder Vereinsräumen im selben Gebäude – ausdrücklich förderfähig sind. Damit werden Konstellationen berücksichtigt, die in vielen Kommunen längst Realität sind.
Parallel dazu laufen im Saarland bereits zahlreiche größere Bauvorhaben. Nach Angaben des Landes wurden bisher mehr als 32 Mio. Euro bewilligt und damit Investitionen in Millionenhöhe angestoßen. Allein im Jahr 2024 erhielten die Kommunen einen Pauschalbetrag von 15 Mio. Euro, um Sanierungen von schulischen Sanitäreinrichtungen umzusetzen. Weitere 16.813.935 Euro gingen an acht Gemeinden und Gemeindeverbände für unterschiedliche Einzelmaßnahmen. Aus Sicht der Landesregierung zeigt dies, dass BAUSTEIN wirkt – und mit den neuen Regeln noch zielgenauer eingesetzt werden kann.
Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot ordnete die Änderungen bildungspolitisch ein: „Gute Lernorte entstehen nur dort, wo sich Schülerinnen und Schüler wohlfühlen und beste Bedingungen vorfinden. Schulbau ist eine Investition in die Zukunft. Deshalb lassen wir unsere Kommunen beim Schulbau nicht allein. Mit BAUSTEIN sorgen wir für unbürokratische Unterstützung, die dort ankommt, wo sie gebraucht wird: in den Klassenzimmern, auf den Fluren und in den Räumen, in denen unsere Kinder lernen, leben und wachsen.“
Die neue Förderrichtlinie gilt rückwirkend ab Januar 2024. Damit können auch bereits laufende Projekte nach den optimierten Regeln abgerechnet werden. Das Land setzt damit ein Signal an die Städte und Gemeinden, dass Bau, Sanierung und Modernisierung von Schulen pragmatisch und verlässlich unterstützt werden sollen. Mehr Freiheit bei der Planung, weniger Bürokratie und ein besserer Einsatz der vorhandenen Mittel – unter diesen Vorzeichen geht das Programm BAUSTEIN in seine nächste Phase.
