Von AnRo0002 - Eigenes Werk, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=18009549

Der Minister für Bildung und Kultur, Ulrich Commerçon, hat seinen Rücktritt gegenüber Ministerpräsident Tobias Hans erklärt und dabei bekanntgegeben, dass er für den Fraktionsvorsitz der SPD-Landtagsfraktion kandidieren wolle. Der bisherige Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Pauluhn, hatte erklärt, dass er bei der morgigen Wahl nicht mehr für den Vorsitz kandidieren wolle. Die Reaktionen aus der Politik:

Ulrich Commerçon: „Die Wahl zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion ist ein großer Vertrauensbeweis. In Zeiten, in denen die Politik und der Parlamentarismus zunehmend verächtlich gemacht werden, will ich einen Beitrag leisten für mehr Demokratie im Sinne eines Parlaments, das für die Bürgerinnen und Bürger da ist. Der heutige Tag hat mit der Verabschiedung des Saarlandpaktes als größtes kommunales Entlastungspaket in der Geschichte unseres Landes erneut bewiesen, dass diese Koalition dazu im Stande ist.“ Weiterhin gewählt wurden: Stefan Pauluhn, Eugen Roth, Dr. Magnus Jung und Elke Eder-Hippler (stv. Fraktionsvorsitzende) sowie Petra Berg (Parlamentarische Geschäftsführerin).

Ministerpräsident Tobias Hans: „Der scheidende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion war stets ein zuverlässiger Garant für die erfolgreiche Arbeit in der großen Koalition. Ich habe Stefan Pauluhn bereits in meiner Zeit als Fraktionsvorsitzender kennen und schätzen gelernt. Die Zusammenarbeit war immer geprägt von gegenseitigem Respekt und Vertrauen. Für sein herausragendes Engagement danke ich ihm ausdrücklich.“

Mit Blick auf den Rücktrittswunsch des Bildungsministers Ulrich Commerçon, erklärte Tobias Hans: „Mit Ulrich Commerçon verliert die Landesregierung einen leidenschaftlichen Streiter für Bildung und Kultur im Land. In seiner Amtszeit konnte er wichtige Impulse setzen, die nachwirken werden. Für diese wichtigen Akzente danke ich ihm im Namen der Landesregierung. Im Einvernehmen mit dem Koalitionspartner werde ich dem Landtag morgen die bisherige Staatssekretärin für Bildung und Kultur, Christine Streichert-Clivot, als Nachfolgerin vorschlagen.“

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