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Nachrichten aus Homburg

Das saarländische Nichtraucherschutzgesetz ist zum Jahreswechsel entfristet worden. Dies teilt das saarländische Gesundheitsministerium mit. Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur organisationsrechtlichen Anpassung und Entfristung der Geltungsdauer von Vorschriften des Landesrechts hat der saarländische Landtag auch einstimmig einer Entfristung der verschiedensten befristeten Gesetze zugestimmt, zu denen auch das Nichtraucherschutzgesetz gehört. Das bedeutet, dass das Gesetz nun unbefristet Anwendung findet und keine Laufzeit mehr hat. Die örtlichen Ordnungsämter kontrollieren weiterhin die Einhaltung.

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Das Nichtraucherschutzgesetz soll vor den Gefahren und somit vor den durch passives Rauchen bedingten gesundheitlichen Beeinträchtigungen schützen.

 

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