Die geplante Nordsaarlandklinik in Wadern steht offenbar auf der Kippe – und die CDU-Landtagsfraktion nimmt das zum Anlass für harsche Kritik an der saarländischen Landesregierung. Alwin Theobald, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der Union, sieht in den jüngsten Berichten den vorläufigen Tiefpunkt einer aus seiner Sicht misslungenen Krankenhauspolitik.
„Es ist der nächste vermurkste Schritt in der Krankenhausplanung von Gesundheitsminister Jung“, erklärte Theobald. Der Politiker verweist dabei auf einen weiteren Konflikt: Die Schließungspläne rund um das Marienhaus-Klinikum in Neunkirchen hätten binnen kürzester Zeit für erheblichen Unmut gesorgt und rund 10.000 Unterschriften für eine Volksinitiative mobilisiert. Nun drohe mit der Nordsaarlandklinik das nächste Vorhaben zu scheitern.
Besonders scharf reagiert die Fraktion auf die aus ihrer Sicht wiederkehrende Frage nach der Verantwortung. Nicht zum ersten Mal, so der Vorwurf, versuche der Minister die Schuld anderen zuzuschieben. Für Theobald ist die Sachlage jedoch eindeutig: Die Zuständigkeit liege beim Land. Jung könne sich nicht erneut hinter anderen Akteuren verstecken.
Ob eine Klinik im Norden des Saarlandes überhaupt eine realistische Perspektive habe, hänge maßgeblich von den Rahmenbedingungen ab, die die Landesregierung schaffen müsse. Dazu zählt Theobald eine transparente und nachvollziehbare Krankenhausplanung, die klar aufzeigt, wie die medizinische Versorgung im nördlichen Saarland künftig aussehen soll. Nötig seien zudem verbindliche Investitionszusagen für Gebäude und Infrastruktur sowie eine tragfähige Finanzierung für alle Krankenhausträger im Land.
Gerade in der Region warten die Menschen laut Theobald seit Jahren auf eine verlässliche Lösung. Es gehe dort nicht um politische Schaufensterprojekte, sondern um wohnortnahe medizinische Versorgung. Der gesundheitspolitische Sprecher warnt, dass geweckte Erwartungen ohne belastbare Strukturen erhebliche Folgen hätten.
„Wer wie die Regierung Rehlinger immer wieder Erwartungen weckt, dann aber keine belastbaren Strukturen schafft, verspielt massiv Vertrauen“, so das abschließende Urteil Theobalds. Die Fraktion sieht damit nicht nur ein einzelnes Bauprojekt in Gefahr, sondern die Glaubwürdigkeit der gesamten Gesundheitspolitik des Landes.
