Ein Homburger ist neuer Vorsitzender der saarländischen Grünen. Auf einem turbulenten Parteitag wurde am Sonntag der Fraktionsvorsitzende im hiesigen Kreistag, Ralph Rouget, mit rund 85% der Stimmen gewählt. Während er die Wogen in der Partei glätten will, bewertet der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat, Prof. Marc Piazolo, den neuen Vorstand eher zurückhaltend. HOMBURG1 hat mit beiden Politikern gesprochen.
Bis tief in die Nacht wurde am Sonntag in der Saarbrücker Saarlandhalle gewählt. Denn es standen zwei große Abstimmungen an: die Wahl der Grünen-Landesliste für die Bundestagswahl sowie die Aufstellung eines neuen Parteivorstandes. Dort sind nun drei Mitglieder aus dem Saarpfalz-Kreis vertreten: Ute Kirchhoff, Fahrradbeauftragte der Stadt Homburg, Rainer Keller, Kreisvorsitzender in der Saarpfalz und eben der Homburger Ralph Rouget, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, der im Hauptberuf Geschäftsführer eines Textilunternehmens ist und nun zusammen mit der Saarbrücker Bürgermeisterin Barbara Meyer-Gluche die Partei führen wird.
Damit kommt auf den 53-Jährigen als ehrenamtlichem Vorsitzenden eine Mammutaufgabe zu, denn die Saar-Grünen präsentieren sich stark zerstritten. Nachdem der bisherige Landesvorsitzende Markus Tressel aus persönlichen Gründen aus dem Amt ausgeschieden war, sind tiefe Gräben aufgebrochen. Hauptgrund ist der Streit um den langjährigen Fraktionsvorsitzenden im saarländischen Landtag, Hubert Ulrich, der zurück auf die große politische Bühne drängt.
Im innerparteilichen Zwist war unter anderem die Co-Kreisvorsitzende in der Saarpfalz, Yvette Stoppiera-Wiebelt, zurückgetreten. Darüber hinaus stand auch das bisherige Vorstandsmitglied Marc Piazolo für die Neuwahl nicht zur Verfügung. „Wir haben versucht, auch Ulrich-Kritiker in den Vorstand zu bringen, doch das hat nicht geklappt. Im Vergleich zum vorherigen Vorstand sehe ich da kaum Kontinuität“, äußert sich Piazolo im HOMBURG1-Interview eher skeptisch zum neugewählten Landesvorstand.
An dessen Spitze steht nun Rouget, der seit Anfang 2018 Grünen-Mitglied ist und seinen Teil dazu beitragen möchte, wieder Einigkeit bei den Grünen zu stiften. „Ich habe mich auch deshalb beworben, weil ich erst seit knapp vier Jahren in der Partei und damit nicht mit Ereignissen aus der Vergangenheit belastet bin”, sagt Rouget im HOMBURG1-Gespräch. „Mein Ziel ist es, auf jeden zuzugehen und zu versuchen, die Partei wieder zu einen.“
Darüber hinaus hat sich Rouget unter anderem zum Ziel gesetzt, die Landesgeschäftsstelle personell zu verstärken, um die innerparteiliche Organisationsstruktur weiter zu entwickeln. „Ziel ist es dann, im kommenden Jahr mit dem bestmöglichen Ergebnis wieder in den Landtag einzuziehen.“ Vor vier Jahren waren die Grünen mit vier Prozent von den Wählern in die außerparlamentarische Opposition geschickt worden. Spitzenkandidat damals: Hubert Ulrich, der in der Partei umstritten ist.
Und dennoch in der Saarlandhalle zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt wurde. „Diese Wahl sehe ich durchaus kritisch“ so Piazolo. „Meines Erachtens nach ging es hier nicht um Fachkompetenz, sondern nur darum, ein „neues“ Gesicht aufzustellen.“ Eine Klatsche gab es für die bisherige Landesvorsitzende Tina Schöpfer, die bei der Wahl zur Spitzenkandidatur gleich in drei Wahlgängen durchfiel und später ihre Kandidatur zum Landesvorsitz zurückzog. „Der Umgang mit Frau Schöpfer war unterirdisch“, findet Piazolo.
Aus den Reihen der Saar-Grünen kam daraufhin der Vorwurf, dass Ulrich sein eigenes Lager gegen Schöpfer mobilisiert habe, um selbst Spitzenkandidat werden zu können. Der neue Landesvorsitzende Rouget äußerst sich dazu lapidar. „Frau Schöpfer hatte gestern keine Mehrheit und Herr Ulrich wurde von demokratisch legitimierten Delegierten frei gewählt.“
Zu allem Überfluss kommt auch noch dazu, dass es Stimmen gibt, die die Wahl Ulrichs nicht nur politisch, sondern auch juristisch für fragwürdig halten. Grund ist das in der Parteisatzung festgelegte Frauenstatut, das bestimmt, dass ein Mann nur dann an Listenposition 1 aufgestellt werden darf, wenn keine weibliche Kandidatin zur Verfügung steht. Jedoch war genau das am Sonntag der Fall, weil mit Jeanne Dillschneider die Vorsitzende der Grünen Jugend gegen Ulrich antrat.
„Das halte ich für juristisch angreifbar und erwarte, dass es diesbezüglich noch Probleme gibt“, so Piazolo. Zurückhaltend äußert sich diesbezüglich der neue Landesvorsitzende Rouget. „Wenn es eine Anfechtung gibt, werden sich Juristen damit auseinandersetzen müssen.“ Ein ziemliches Durcheinander also, das erstmal wieder in den Griff zu kriegen ist. „Der neue Vorstand steht vor großen Herausforderungen“, sagt denn auch Piazolo.
