Homburg | Gerichtsurteil gegen Schneidewind: Das sagen Grüne, FDP und AfD! 

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FDP Homburg fordert Abwahl des Oberbürgermeisters

Die FDP Homburg begrüßt, dass Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind nach dem Urteil des Landgerichts Saarbrücken nun sein Amt ruhen lässt. Das sei ein wichtiger erster Schritt, enthebt nach Ansicht der FDP Homburg den Homburger Stadtrat aber nicht seiner Verantwortung.

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Eine solch harte Ohrfeige hätte man nicht erwartet, die das Landgericht Saarbrücken am 21. Februar ausgeteilt hat. Selbst wenn eine Revision das Strafmaß sozialverträglich reduzieren würde, so sei die Diagnose eindeutig: Die Stadt Homburg hat ein Riesenproblem und sowohl die Causa Schneidewind als auch der Fall Schöner und der Fall Roth zeigen deutlich, dass die Kontrolle der Verwaltungsspitze durch den Stadtrat und die nachgeordneten Stellen ungenügend sei. 

„Nach diesem Urteilsspruch vor dem Landgericht Saarbrücken muss endlich auch jedem Homburger Politiker klar sein, dass die Amtsführung der Kreis- und Universitätsstadt Homburg nicht mehr in den Händen von Rüdiger Schneidewind liegen darf“, so Karin Seyfert, Vorsitzende der FDP-Homburg und stellvertretende Kreisvorsitzende.

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Schon gleich nach Bekanntwerden der Detektivaffäre hatte die FDP-Homburg den Rücktritt des OB mit Neuwahlen gefordert. „Die Begründung des Richters und seine Einschätzung entspricht vollkommen unserer Sichtweise“, so die FDP Vorsitzende weiter.„Das Gericht hat bei der Begründung des Urteils ausdrücklich ausgeführt, Rüdiger Schneidewind habe sich als ungeeignet für das Amt des Oberbürgermeisters erwiesen.

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