Jetzt könnte alles ganz schnell gehen: Nachdem der Stadtrat erst vor drei Wochen das Abwahlverfahren für Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) eingeleitet hat, wird nun überraschend bereits in der nächsten Woche im Rat darüber entschieden, ob es einen Bürgerentscheid in Sachen OB geben wird. Der Antrag dazu kam von der SPD-Fraktion.
Seit mehreren Jahren bereits hält die Personalie Rüdiger Schneidewind die Homburger Stadtpolitik in Atem. Rund um die sogenannte Detektiv-Affäre gab es Gerichtsurteile, Rücktrittsforderungen an die Adresse des Oberbürgermeisters und hitzige Diskussionen im Stadtrat. Während ein rechtskräftiges Urteil über Schneidewind immer noch nicht gesprochen wurde, könnte nun zumindest ein politisches ins Haus stehen.
Denn für den kommenden Donnerstag wurde nun überraschend eine Stadtratssitzung angesetzt, die sich mit dem Abwahlverfahren des suspendierten Oberbürgermeisters auseinandersetzen soll, wie die Stadt auf HOMBURG1-Anfrage bestätigt. Und da wird es ums Eingemachte gehen, denn auf dem Plan steht die entscheidende zweite Abstimmung, die vor drei Wochen im Stadtrat in die Wege geleitet wurde.
Damals hatten die Räte mit der erforderlichen absoluten Mehrheit dafür gestimmt, das Abwahlverfahren einzuleiten. Eigentlich sollte besagte zweite Abstimmung erst im Juli stattfinden, wurde jedoch nun auf Wunsch der SPD-Fraktion auf den 17. Juni vorgezogen. “Der Rat hat in seiner letzten Sitzung den ersten Schritt dazu beschlossen. Wir sind der Meinung, dass nun auch der zweite erfolgen sollte”, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wilfried Bohn den vielleicht etwas überraschenden Schritt von Seiten der Partei, aus deren Reihen Schneidewind stammt. “Im Kommunalselbstverwaltungsgesetz ist eine Mindestfrist von 2 Wochen angegeben, die wurde schon überschritten. Die Menschen in Homburg sollen nun endlich erfahren, ob dieses Verfahren kommt oder nicht.”
Entschieden wird nun am Donnerstag darüber, ob es einen Bürgerentscheid über die Abwahl Schneidewinds geben soll. Doch die Hürden sind höher als bei der Einleitung des Abwahlverfahrens Mitte Mai: Nun wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt, um den Bürgerentscheid durchzusetzen. Und da wird es richtig spannend, denn bei einer “Probeabstimmung” im März wurde diese mit 34 Stimmen nur haarscharf erreicht. Eine Stimme weniger nächste Woche und das Abwahlverfahren wäre gescheitert.
Verstecken kann sich niemand mehr. Im Saalbau wird nämlich eine namentliche Abstimmung stattfinden, bei der jeder Stadtrat sein Votum öffentlich bekanntgeben muss. Mögliche Abweichler haben es so schwer, gegen ihre Fraktion zu stimmen. Bei der letzten Abstimmung im Mai waren die Fraktionen von CDU, Grünen, Linken und AfD für die Einleitung des Abwahlverfahrens; dagegen stimmten SPD, Freie Wähler Gemeinschaft und FDP. Bei der SPD wird und muss man darauf hoffen, dass zumindest ein Stadtrat anders abstimmt als zuletzt. Ob sie diesbezüglich bereits Gespräche geführt hat? Möglich, schließlich wäre das auch ein Argument dafür, die Abstimmung früher als geplant stattfinden zu lassen. So oder so: Eine politische Entscheidung in der Causa Schneidewind naht.
