Ein Kommentar von Bill Titze
Es ist ein Wechsel, der sich angesichts der Umfragewerte in den vergangenen Wochen bereits abgezeichnet hatte. Dennoch gewinnt SPD-Kandidat Esra Limbacher im Bundestagswahlkreis Homburg mit 10% Vorsprung bemerkenswert deutlich gegen den bisherigen Abgeordneten, CDU-Mann Markus Uhl. Die Ursachen für diesen Erfolg sind jedoch keineswegs in der Saarpfalz zu suchen.
Demokratie lebt vom Wechsel. Wer diesen Satz ernst nimmt, für den dürfte das gestrige Wahlergebnis im Bundestagswahlkreis Homburg keineswegs einen Schock darstellen. Das Direktmandat geht von der CDU zur SPD. Wahrlich keine Seltenheit in diesem Wahlkreis, der zu den spannendsten in ganz Deutschland gehört. Das Leben geht weiter. Mund abputzen, könnte da die Devise sein.
Doch so einfach ist es nicht. Das liegt aber nicht am Wechsel an sich, sondern am Wie. Denn Markus Uhl ist letztlich Leidtragender einer Entwicklung, die er beim besten Willen nicht beeinflussen konnte. Vielmehr ist er, wie so viele seiner Kollegen in den Wahlkreisen, Opfer einer Parteiführung, die offenbar vollkommen den Bezug zur Wahlbevölkerung verloren hat und mit ihrem Handeln den Status der CDU als Volkspartei ernsthaft gefährdet.
Profiteur ist die SPD, die von den Toten auferstanden ist. Mit einem Plus von 5% auf Bundesebene kann der seriös-souverän auftretende Olaf Scholz mit Fug und Recht die Kanzlerschaft für sich beanspruchen. Aber so gut das Ergebnis für die SPD auch ist – es hat nur bedingt mit der eigenen Stärke zu tun. Das gilt für die Bundesebene, aber auch für den Bundestagswahlkreis Homburg. Klar, vor Ort machte Esra Limbacher seine Sache gut, führte einen engagierten Wahlkampf und setzte mit der Industrie auf ein Thema, das die Menschen in unserer Region bewegt.
Gewiss spielte für Limbachers Erfolg auch eine Rolle, dass die Grünen im Saarland per Zweitstimme nicht antraten und viele ihrer Wähler ihre Erststimme dann lieber gleich den inhaltlich nahestehenden Sozialdemokraten gaben. Doch wer das Ergebnis im Wahlkreis mit dem im Bund vergleicht, dem fällt auf, dass Gewinne und Verluste von CDU und SPD sich mehr oder weniger im Erststimmen-Ergebnis vor Ort niederschlagen. Somit bleibt unter dem Strich die Erkenntnis, dass die Wahl nicht in der Saarpfalz gewonnen wurde.
Sondern in Berlin verloren. CDU-Direktkandidat Uhl darf sich bei seiner Parteiführung bedanken, dass er zukünftig nicht mehr im Bundestag sitzen wird. Denn das Fiasko auf Bundesebene ist hausgemacht und hat einen Namen: Armin Laschet. Ein schwacher Kandidat ist in den heutigen, sehr stark personalisierten Wahlkämpfen nur schwer zu kompensieren. Die Grünen können ebenfalls ein Lied davon singen. Dass die Unionsparteien dennoch auf den schusselig und auch ein Stück weit naiv wirkenden Laschet setzten, war der Fehler einer Parteispitze, die sich offenbar nur noch um sich selbst dreht.
Bester Beleg ist der Wahlabend selbst. Schnell ging es bei der CDU nicht mehr um das desaströse Ergebnis, sondern man flirtete in aller Öffentlichkeit mit Grünen und FDP, um allen Ernstes – man glaubt es eigentlich kaum – Armin Laschet zum Kanzler wählen zu können. Den Mann, dessen Beliebtheitswerte kaum noch messbar sind und der vom Ortsverband Kirkel-Altstadt im Wahlkampf noch nicht einmal mehr plakatiert wurde. Anstatt noch am Wahlabend den dringend benötigten personellen und inhaltlichen Neuanfang in die Wege zu leiten, scheint die Union weiter auf Machterhalt zu setzen – koste es was es wolle.
Jedoch könnte diese nicht sauber auskalkulierte Kosten-Nutzen-Rechnung die Partei vor allem auf lange Sicht teuer zu stehen kommen. Ein Ergebnis des Wahlabends war nämlich auch: Die FDP liegt bei den Jungwählern deutlich vor der Union. Im liberal-konservativen Lager könnte es in den nächsten Jahren bis Jahrzehnten zu einem Führungswechsel kommen. So weit ist es natürlich noch lange nicht. Aber mit jedem Tag, an dem die Union weiter auf Hinterzimmer-Deals setzt, geht weiteres Vertrauen in der Bevölkerung verloren. Ausbaden müssen das am Ende die Kandidaten vor Ort. So wie Markus Uhl, der von Anfang an kaum eine Chance hatte.
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