Samstag, Januar 18, 2020

Saarlandnachrichten

Saarland | Altschuldenregelung für überschuldete Kommunen: „Historische Chance für das Saarland nicht verpassen“

Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon (SPD) erklärt: „Die Vorschläge des Bundesfinanzministers zur kommunalen Altschuldenregelung sind eine historische Chance für die saarländischen Kommunen. Wenn eine Altschuldenregelung...

Saarland | Spitzengespräch über ÖPNV und Radverkehr 

Im Laufe des Jahres wollen Land und Kommunen die Voraussetzungen schaffen, um das Jahr 2021 mit einer Tarifoffensive im saarländischen ÖPNV zu beginnen. Die...

Saarland | FDP fordert Abschaffung der Tagessätze bei Frauenhäusern und Ausbau des Angebotes

Die FDP-Saar begrüßt das Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“, von dem das Saarland mit 360.000,- Euro jährlich profitiert. „Im Saarland gibt es insgesamt 55...

Saarland | Barbara Spaniol: Versprechen müssen gehalten werden 

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die für die Inklusion versprochenen Mittel in Höhe von 500.000 Euro auch umgehend tatsächlich für...

Saarland | Jochen Flackus: Neu-Besetzung der LMS-Direktorenstelle wegen rechtlicher Bedenken verschieben

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag gibt angesichts erheblicher rechtlicher Bedenken von Fachleuten am Besetzungsverfahren für die Landesmedienanstalt zu Bedenken, ob eine Verschiebung der für...