Digitalisierung ist einer der Schwerpunkte der FDP, nicht erst seit diesem Wahlkampf. Und auch der hiesige FDP-Direktkandidat Ralf Armbrüster bezeichnet die Digitalisierung als sein „Kernthema“. Das hängt auch mit seiner Vita zusammen, wie er im HOMBURG1-Wahlgespräch verrät. Während er in diesem Politikfeld akuten politisch Handlungsbedarf sieht, möchte er bei einem anderen Thema nicht überstürzt vorgehen.
Der Treffpunkt ist für einen FDP-Politiker ja doch eher ungewöhnlich. Ein Kloster? Das würde eigentlich eher zu einem Unionspolitiker passen als zur FDP, bei der die Religion zumindest programmatisch keine große Rolle spielt. Aber natürlich hat sich Ralf Armbrüster, der Direktkandidat der Liberalen, nicht aufgrund einer religiösen Botschaft für das Blieskasteler Kloster entschieden. „Die Ruhe gefällt mir hier oben einfach richtig gut. Außerdem habe ich in der Kapelle geheiratet“, erzählt er mit einem Lachen. Während ihm die Ruhe an diesem Ort gefällt, so sieht das bei einem bestimmten politischen Thema ganz anders aus: der Digitalisierung.
Man könnte aus Armbrüsters Sicht wohl auch sagen: Hier hat man in Deutschland viel zu lange die Beine hochgelegt. „Massiv“ hinke man da hinterher. Das nervt den 51-Jährigen spürbar und man tritt ihm wohl nicht zu nahe, wenn man behauptet, dass das auch mit seinem Job zu tun hat. Denn Armbrüster ist selbstständiger IT-Unternehmer mit Standort in Blieskastel-Webenheim. „Ich weiß selbst wie es ist, wenn man 1000 verschiedene Schnittstellen hat. Es muss in der Verwaltung einfache einheitliche Schnittstellen und Softwares geben.“ Dazu müsse ein Digitalministerium eingeführt werden, bei dem solche Themen gebündelt würden.
Die Digitalisierung der Verwaltung ist für Armbrüster jedoch nur ein Ansatzpunkt. Auch in der Bildung müsse viel mehr am Computer gearbeitet werden. „In Schulen müssen schon digitale Inhalte angeboten werden, damit wir in der Zukunft Azubis und Studenten haben, die entsprechend gerüstet sind.“ Das ist für den 51-Jährigen auch mit Blick auf die Zukunft der Arbeitswelt von entscheidender Bedeutung. Schließlich dürfte der „Kollege Computer“, wie ihn Armbrüster scherzhaft nennt, in einigen Jahren immer mehr Tätigkeiten vom Menschen übernehmen. Wie groß dieses Problem wirklich werden könnte, wird spätestens dann klar, wenn selbst ein eingefleischter IT-Spezialist wie Armbrüster hier von einem „großen Risiko“ spricht. Das tut er vor allem mit Blick auf ganze Branchen, die aussterben könnten. Auch in unserem Wahlkreis gibt es einen Wirtschaftszweig, der massiv bedroht ist: die Herstellung des Verbrennungsmotors. „Ich glaube zwar nicht, dass der Markt hier zusammenbricht, aber er wird sich verlagern. Deshalb müssen wir die Mitarbeiter für andere Jobs qualifizieren.“
Zwar spielt bei diesem Wandel auch die Digitalisierung eine gewisse Rolle, doch letztlich sind es klimapolitische Erwägungen, die den Verbrenner auf Sicht in Frage stellen. Auch der FDP-Mann sieht beim Thema Klimawandel Handlungsbedarf. Doch möchte er sich beim Thema Mobilität nicht allein auf die E-Mobilität konzentrieren. „Wir wollen Anreize für die Wirtschaft geben, auch in Richtung alternativer Antriebsarten, wie zum Beispiel Wasserstoff, zu entwickeln.“ Wichtig sei einfach, dass Industrie und Bürger Zeit hätten, sich auf den Wandel einzustellen. Bis zu zehn Jahre solle dieses Zeitfenster betragen. Ein Verbot des Verbrennungsmotor vor 2030 lehnt der FDP-Kandidat dementsprechend strikt ab. „Das würde zu einer künstlichen Disruption führen, die zu Arbeitsplatzverlusten führen kann.“
Von denen gab es in den vergangenen Monaten ohnehin schon einige. Das lag aber weniger an neuen Techniken, sondern an der Corona-Pandemie und ihren Folgen, die vielen Menschen Existenzprobleme beschert haben. Armbrüster kritisiert in diesem Zusammenhang nicht unbedingt die politischen Entscheidungen an sich, sondern eher deren Kommunikation. „Man hätte hier besser sagen müssen, wo man was tut und wieso die Maßnahmen sinnvoll sind.“ Nicht mehr angemessen ist für den Liberalen die Notstandsgesetzgebung. Denn eine solche Notlage sei nun „definitiv“ nicht mehr gegeben. „Eine neue Krankheitswelle würde momentan nicht diese Überlastung der Gesundheitssysteme verursachen. Wir sollten erst einmal beobachten und wenn das System tatsächlich an seine Grenze kommen sollte, müsste wieder ein Lockdown kommen, das ist auch klar.“
Aller Wahrscheinlichkeit nach wird das bis zur kommenden Bundestagswahl nicht mehr der Fall sein. Bis dahin heißt es für Armbrüster: Arbeit, Arbeit, Arbeit. „Man ist ständig unterwegs, telefoniert und hängt Wahlplakate auf. Da bleibt nicht mehr viel Zeit für Hobbys.“ Vielleicht kommt der 51-Jährige ja dann nach dem 26. September dazu, sein neues Klavier auszuprobieren. Außer natürlich, er wird in den Bundestag gewählt. Dann dürfte es mit Ruhe wie im Blieskasteler Kloster aber endgültig vorbei sein.
