Die Grünen-Landtagsfraktion hat sich im heutigen Wissenschaftsausschuss über die Planungen der Landesregierung, die saarländischen Haushalte bis 2019 flächendeckend mit Internetbandbreiten von 50 Mbit/s beim Download zu versorgen, berichten lassen. Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion, Michael Neyses:
„Das Internet ist sowohl für die Wirtschaft als auch für Privatnutzer nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken und längst zum Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge geworden. Aufgrund der sich rasant entwickelnden Digitalisierungs- und Vernetzungsprozesse (Stichwort Industrie 4.0) und des damit wachsenden Datenhungers steigen auch die Anforderungen an schnelle Internetleitungen stetig. Besonders Betriebe in der Wirtschaft, die vermehrt unter anderem auf Cloud-Dienste setzen, sind darauf angewiesen, hohe Datenmengen in kürzester Zeit zu übertragen. Schnelle Breitbandverbindungen sind damit ein wichtiger Standortfaktor und somit auch entscheidend für die zukünftige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines Landes.
Von einem zukunftssicheren Breitbandausbau kann im Saarland jedoch nach wie vor keine Rede sein. Zwar ist es ein Schritt in die richtige Richtung, dass hierzulande bis 2019 flächendeckend zumindest Übertragungsgeschwindigkeiten beim Download von 50 Megabit pro Sekunde möglich sein sollen. Solche Bandbreiten mögen auch mittelfristig für Privatnutzer ausreichend sein. Doch das gilt nicht für Wirtschaftsbetriebe, die schon heute teilweise deutlich höhere Übertragungsgeschwindigkeiten benötigen.
Die Strategie der Landesregierung, vorrangig das veraltete Kupferkabelnetz noch weiter auszureizen, führt letztlich in eine technologische Sackgasse und hat mit Zukunftssicherheit nichts zu tun. Das Ziel muss vielmehr lauten, den Ausbau des Glasfasernetzes, das Geschwindigkeiten im Gigabitbereich erlaubt, voranzutreiben. Dieser Ausbau darf sich dabei nicht nur vorrangig auf Ballungsgebiete, sondern muss sich auch auf den ländlichen Raum erstrecken. Nur so können auch Unternehmen in der Fläche davon profitieren.
Noch im Dezember-Plenum im Jahr 2014 hatte Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer selbst darauf hingewiesen, dass die Glasfaser künftig „eine gewichtige Rolle“ spielen müsse. Wir fordern von ihr, auf den Bund einzuwirken, damit dieser in Zukunft auch Fördermöglichkeiten für die Länder zum konsequenten Ausbau des zukunftsfähigen Glasfasernetzes schafft.“
