Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Mit einer digitalen Deutschlandtour möchte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit Menschen aus den einzelnen Wahlkreisen ins Gespräch kommen. Am Dienstag war er zumindest virtuell im Bundestagswahlkreis Homburg zu Gast und diskutierte mit SPD- Direktkandidat Esra Limbacher über seine Zukunftsvorstellungen. Wenn auch unter Zeitdruck.

Neue, digitale Formate haben viele Vorteile. So kann man sich zum Beispiel aus einer Berliner Parteizentrale innerhalb weniger Stunden mit Menschen aus vielen verschiedenen Regionen des Landes unterhalten. In einem Wahlkampf in Corona-Zeiten mit Sicherheit nicht verkehrt. Und so versucht Scholz derzeit, alle 299 Wahlkreise per Online-Schalte zu bereisen. Am Dienstag nahm er in diesem Zusammenhang an einer Gesprächsrunde mit Limbacher und der Saarbrücker SPD-Direktkandidatin Josephine Ortleb teil. So gut die Idee auch ist, einen Haken gibt es, wie der Abend zeigte.

Wenn sich schließlich ein Kanzlerkandidat, der gleichzeitig auch noch deutscher Finanzminister ist, vornimmt, alle 299 Wahlkreise zu bereisen, kostet das auch auf digitalen Kanälen Zeit. Viel Zeit. So stand denn auch nur rund eine Stunde zur Verfügung, um auf die zahlreichen Fragen der Bürger (und SPD-Lokalpolitiker) einzugehen. Deutlich zu wenig, um detailliert auf lokale Probleme einzugehen. So beschränkte sich Scholz vor allem darauf, die Leitlinien seiner Zukunftsvorstellungen zu präsentieren.

Beispiel Mobilität. Tausende Arbeitsplätze im Wahlkreis Homburg hängen direkt oder indirekt von der Automobilindustrie ab. Scholz scheint dabei voll auf die E-Mobilität zu setzen. Bei dieser sei er „gar nicht so pessimistisch.“ Schließlich investierten die Unternehmen „massiv“ in diese Technologie. Der Staat müsse aber eben auch „seinen kleinen Teil dazutun.“ Der SPD-Kanzlerkandidat forderte im Gespräch mit Limbacher deshalb einen Ausbau der Ladeinfrastruktur. Jedoch räumte selbst Scholz ein, dass dieser zu langsam vonstatten geht. „Wir brauchen hier mehr Leadership“, forderte der 62-Jährige.

Was jedoch in diesem Zusammenhang doch ein stückweit zu kurz kam, war, was mit den tausenden Menschen geschehen soll, die derzeit in Homburg und Umgebung an der Herstellung von Verbrennermotoren arbeiten. Scholz betonte zwar, der Zuliefererindustrie müsse für die Umstellung Geld gegeben werden. Doch alles in allem blieb Scholz mit Blick auf diese Arbeitsplätze eher vage.

So war es schließlich die Aufgabe des Direktkandidaten vor Ort, ausführlicher auf dieses Thema einzugehen. „Von der SPD muss hier ein klares Signal ausgehen: Wir stehen hinter unserer Industrie. Wer glaubt, Klimaziele durch Deindustrialisierung erreichen zu können, der ist auf dem falschen Pfad unterwegs“, unterstrich Esra Limbacher. Man müsse zusammen mit der Industrie auf neue Technologien wie den Wasserstoff setzen. „Dann haben diese Jobs auch wirklich eine Zukunft.“

Neben der Mobilitätspolitik ging es bei der Diskussion natürlich auch um andere Politikfelder. So forderte Scholz in der Sozialpolitik einen gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro sowie die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung bei Arbeitsverträgen. Außerdem plädierte er für die stärkere Gleichberechtigung von Mann und Frau. „Wir müssen das alle, Frauen und Männern, als unsere gemeinsame Angelegenheit begreifen. Von alleine kommt es nicht.“ Auch hier hätte man sich als Zuseher jedoch etwas mehr Zeit für den Kandidaten gewünscht, konkrete Vorschläge zu machen, wie dieses Ziel erreicht werden könnte. Es blieb letztlich beim Appell.

Bei einem anderen Thema könnte jedoch ein solcher Appell genügen, um in unserer Region auf große Aufmerksamkeit zu stoßen. Denn Scholz forderte eine finanzielle Entlastung von überschuldeten Städten und Gemeinden, von denen es gerade im Saarland eine Menge gibt. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir eine „Stunde Null“ für finanzschwache Kommunen brauchen. Deshalb fordere ich, übermäßige Altschulden zu erlassen.“ Es war der einzige Punkt, an dem er auch Armin Laschet, den Kanzlerkandidaten der Union, direkt angriff. Dieser habe die Altschulden-Problematik in den vergangenen Jahren innerhalb der Union „nicht so richtig streng vorangebracht.“

Am Ende formulierte Scholz schließlich den Wunsch, im Wahlkampf auch noch in Präsenz ins Saarland zu kommen. Vielleicht steht dann auch mehr als eine Stunde zur Verfügung, um sich mit den Problemen der Menschen auseinanderzusetzen. Ein Anfang ist gemacht.

 

 

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