Sie sind die Vorboten jedes Urnengangs: Wahlplakate. Doch nicht wenige Bürger stören sich an den Blickfängen, die mitunter ganze Laternenpfähle unter einer Pappschicht verschwinden lassen. Dem ein oder anderen dürfte da schon der Gedanke gekommen sein, die Plakate komplett zu verbieten. So drastisch möchten die Homburger Stadtratsfraktionen zwar nicht vorgehen; doch auch sie sehen durchaus Handlungsbedarf.
So unterschiedliche Positionen die Parteien in unserer Demokratie auch vertreten, in einem Punkt sind doch tatsächlich alle gleich. Pünktlich vor jeder Wahl wird fleißig Werbung für die jeweiligen Kandidaten und Positionen gemacht. Das geschieht an Ständen in der Innenstadt und manchmal sogar an den Haustüren der Bürger. Oft gibt es da auch kleine Präsente wie den obligatorischen Kugelschreiber, der den Ottonormalverbraucher zur Wahl der Partei bewegen soll.
Werden diese vom so Beschenkten meist gern eingesackt, sind die auch jetzt wieder allgegenwärtigen Wahlplakate für viele Menschen eher ein Ärgernis. Das liegt einmal an ökologischen Fragestellungen, schließlich ist ja Umweltschutz gerade en vogue. Aber noch viel mehr dürfte bei den meisten der ästhetische Aspekt für Stirnrunzeln sorgen. So kreativ manche der Plakate auch gestaltet sein mögen: In der Summe kann diese Parteiwerbung durchaus eine gewisse Reizüberflutung auslösen. Dazu kommt noch die Frage: Kann man sich heutzutage nicht ohnehin im Internet über Personen und Inhalte informieren?
Auch den Parteien im Homburger Stadtrat ist durchaus bewusst, dass ein übertriebenes Plakatieren beim Wähler nicht gerade für Begeisterungsstürme sorgt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Wilfried Bohn spricht in diesem Zusammenhang auf HOMBURG1-Anfrage gar von einer „Plakatflut“, die bei vergangenen Wahlen zu beobachten gewesen sei. „Das ist unangebracht und wird von vielen Bürgern als störend empfunden“, so Bohn. „Wir würden es sehr begrüßen, dass wir in Homburg auch endlich eine Regelung hinbekommen, die der Plakatierung deutlichere Grenzen aufzeigt und die Anzahl der möglichen Plakate klar begrenzt.“
Reduktion, aber kein Verbot – so sehen es auch die meisten anderen Parteien in Homburg. Das Hauptargument ist dabei eine mögliche Benachteiligung von Menschen, die nicht im Internet aktiv sind. „Da derzeit noch ein großer Teil vorwiegend der älteren Bevölkerung noch nicht in sozialen Medien repräsentiert ist, würde ein Verbot von Wahlpalkaten oder auch Wahlflyern diesen Teil der Bevölkerung benachteiligen“, betont CDU-Fraktionschef Dr. Stefan Mörsdorf. Auch Markus Loew, Fraktionsvorsitzender der AfD, argumentiert in diese Richtung. „Nicht jedermann ist in den sozialen Medien unterwegs, daher müssen die Parteien auch durch Plakate für die Wähler sichtbar sein können.“ Unterstützung bekommen Mörsdorf und Loew von der Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei, Barbara Spaniol, die explizit auch auf die oftmals langsame Internetverbindung auf dem Land hinweist. „Nicht jeder Haushalt verfügt über einen schnellen Internet-Zugang, um sich über Positionen von Parteien informieren zu können. Ein generelles Verbot von Wahlplakaten wäre daher nicht zielführend.“
Doch auch Spaniol ist offen für eine Reduktion der Wahlplakate bei zukünftigen Urnengängen. Doch wie könnte diese umgesetzt werden? Dafür haben gleich mehrere Fraktionen einen konkreten Vorschlag: eine reduzierte Zahl fester, gut sichtbarer Standplätze statt der vielen kleinen Wahlplakate an Laternen. Das schlagen sowohl AfD, Linkspartei als auch die FDP vor. „Vorraussetzug wäre aber, dass alle Parteien gleich behandelt werden“, unterstreicht FDP-Ratsmitglied Michael Eckardt.
Mit dieser Lösung wäre zumindest schonmal dem Stadtbild gedient. Doch was ist mit dem ökologischen Aspekt? Hier verweisen die Parteien darauf, dass die Plakate recycelbar seien und somit nicht in den Restmüll wanderten. Zumindest diese Problematik scheint also keine große Herausforderung mehr darzustellen. Inwieweit die Frage nach einer Reduktion der Wahlplakate in Homburg eine solche wird, muss sich noch zeigen. Zumindest ein Verbot wird es hier jedoch wohl erstmal nicht geben. Nicht auszuschließen jedoch, dass dies mit der unaufhaltsam steigenden Internetaffinität der Bevölkerung in einigen Jahren doch noch zu einer ernsthaften Option wird.
