Mehr als drei Jahre vergehen in Deutschland im Durchschnitt, bis ein neuer Mobilfunkmast tatsächlich funkt. Diese Zahl, die der Digitalverband Bitkom in einer aktuellen Erhebung vorlegt, ist gleichermaßen Diagnose und Auftrag. Sie liefert die Kulisse für jene Vereinbarung, die am Montag in Berlin unterzeichnet wurde: Bund, Länder, Kommunen und Netzbetreiber wollen mit dem Memorandum of Understanding „Bestes Netz für Deutschland“ den Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen deutlich beschleunigen.
Die Detailanalyse zeigt, an welchen Stellen sich der Stillstand festsetzt. Während die eigentliche Planung durch die Unternehmen im Schnitt acht Monate beansprucht und der Bau selbst nach rund vier Monaten abgeschlossen ist, ziehen sich andere Etappen quälend in die Länge. Allein die Suche nach einem geeigneten Standort verschlingt durchschnittlich 16 Monate, das Genehmigungsverfahren nochmals rund zehn. Auch die Stromanbindung kann bis zu eineinhalb Jahre auf sich warten lassen.
Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst macht aus der Unterzeichnung weniger einen Festakt als einen Arbeitsauftrag. „Die Vereinbarung von Bund, Ländern, Kommunen und Netzbetreibern zeigt, wo der Netzausbau besser werden muss und wie er besser werden kann“, erklärt er. Der Ausbau sei eine gemeinsame Aufgabe und komme dort voran, „wo Bund und Länder Hürden abbauen, Kommunen den Ausbau zur Priorität machen und Unternehmen bauen können“.
Dass die Branche durchaus liefert, wenn man sie lässt, belegen die jüngsten Ausbauzahlen. 5G erreicht inzwischen nahezu alle Haushalte und etwa 95 Prozent der Fläche. Mehr als 80 Prozent der Haushalte könnten heute einen Gigabitanschluss buchen, fast die Hälfte hat Zugang zu echter Glasfaser. Die Schwachstellen liegen weniger im Engagement der Netzbetreiber als in den Strukturen drumherum: dort, wo Verfahren stocken, wo Standorte fehlen oder wo schlicht der Stromanschluss nicht rechtzeitig kommt.
Wintergerst formuliert klare Erwartungen an die Umsetzung. Aus der Vereinbarung müsse „Tempo auf der Baustelle“ werden, nicht zusätzliche Abstimmung auf dem Papier. Konkret fordert der Bitkom einen Liegenschaftsatlas für öffentliche Gebäude und Grundstücke, damit Mobilfunkstandorte schneller identifiziert werden können. Hinzu kommen müsse eine priorisierte Stromanbindung für neue Masten. Genehmigungsverfahren sollen digital, einheitlich und einfacher werden.
Eine besondere Rolle spielt das im vergangenen Sommer beschlossene „überragende öffentliche Interesse“ am Netzausbau. Dieses dürfe, so der Verbandspräsident, nicht nur als gesetzlicher Passus existieren, sondern müsse in den Kommunen tatsächlich angewendet werden, um Verfahren spürbar zu beschleunigen. Andernfalls bleibe die Reform Theorie, während die Bagger weiter auf Genehmigungen warten.
Worum es im Kern geht, beschreibt Wintergerst mit Blick auf den Alltag. Deutschland brauche Netze, die im Homeoffice, im Zug, auf dem Land, in der Arztpraxis, in der Schule und in den Unternehmen flächendeckend und zuverlässig funktionieren. Glasfaser und 5G seien die Grundlage dafür, dass Menschen verlässlich digital arbeiten, lernen und kommunizieren könnten. „Das beste Netz für Deutschland“, so sein Fazit, „entsteht durch weniger Bürokratie, einfachere Verfahren und Rahmenbedingungen, die Investitionen möglich machen.“
