Foto: Bill Titze

Ob es einen Bürgerentscheid über die Abwahl von Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind geben wird, steht weiter in den Sternen. Und das wird auch erst einmal so bleiben. Denn trotz einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Stadtrat für eine Online-Sitzung, wird diese nicht in den Sommerferien stattfinden. Damit ist ein möglicher Bürgerentscheid zur Bundestagswahl vom Tisch.

Große Diskussionen gab es in der letzten Stadtratssitzung vergangene Woche. Debattiert wurde, wie und wann der Rat wieder zusammentritt. Der Grund: die komplette Fraktion der Linkspartei war in Corona-Quarantäne und konnte nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Dabei sollte dort eine der wichtigsten Entscheidungen der vergangene Jahre getroffen werden: Soll es einen Bürgerentscheid über die Abwahl von Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind geben?

Ob es einen solchen geben wird, steht einstweilen nicht fest. Doch zumindest ist nun klar, wann er nicht stattfinden wird: am Tag der Bundestagswahl am 26. September. Die Befürworter des Entscheids hatten sich schon seit längerem für diesen Termin stark gemacht. Dabei wurde vor allem mit den Kosteneinsparungen argumentiert, die ein solcher Doppeltermin bringen würde. Doch eine wichtige Rolle dürfte natürlich auch gespielt haben, dass am 26. September die Wahlbeteiligung deutlich höher ausgefallen wäre, als bei einem „Extratermin“. Schließlich müssen mindestens 30% der Wahlberechtigten für die Abwahl Schneidewinds votieren, damit diese erfolgt.

Zwar gab es die Überlegung, die verschobene Ratssitzung nun unmittelbar als Online-Sitzung nachzuholen. Doch daraus wird nichts, wie die Stadt auf HOMBURG1-Anfrage mitteilt. „Grund hierfür ist, dass zahlreiche Ratsmitglieder in Urlaub sind und so die technischen Voraussetzungen für die Durchführung einer Videokonferenz als äußerst schwierig angesehen werden“, heißt es von Seiten der Stadt. Ein problemloser Online-Zugriff könne aus anderen Ländern oder Bundesländern nicht gewährleistet werden.

Somit findet die nächste Stadtratssitzung erst nach den Sommerferien statt. Genauer: am Donnerstag, den 9. September. Zu spät für einen möglichen Bürgerentscheid am Tag der Bundestagswahl. Wann und ob ein solcher stattfindet, steht also weiter in den Sternen. Zumindest eines dürfte jedoch sicher sein: Die Stadtratssitzung Anfang September wird stattfinden, ob Quarantäne oder nicht. Denn in einer Mail-Umfrage stimmten die Räte mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit dafür, die nächste Sitzung digital abhalten zu können. „So kann kurzfristig vor der Bekanntmachung entschieden werden, ob es eine Präsenz- oder eine Videositzung geben soll“, so die Stadt.

 

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