Homburg zieht vor Gericht. Der Stadtrat der Kreis- und Universitätsstadt hat am Donnerstagabend mit deutlicher Mehrheit beschlossen, juristisch gegen die geplante Erweiterung des Outletcenters in der Nachbarstadt Zweibrücken vorzugehen. Damit reiht sich Homburg in eine wachsende Front saarländischer Kommunen ein, die das Vorhaben mit allen rechtlichen Mitteln stoppen wollen.
Konkret schließt sich die Stadt einer Normenkontrollklage gegen den entsprechenden Bebauungsplan an. Diesen Weg hatten in den vergangenen Tagen bereits Saarbrücken und Neunkirchen eingeschlagen. 29 der 41 anwesenden Ratsmitglieder votierten für den Vorschlag der Verwaltung – eine klare Botschaft Richtung Westen.
Hintergrund der Auseinandersetzung sind die Ausbaupläne des Outletcenter-Betreibers, der die Verkaufsfläche um 8.500 Quadratmeter vergrößern will. Nach Einschätzung der Homburger Verwaltung würde damit Raum für 40 bis 50 zusätzliche Geschäfte entstehen – eine Dimension, die den ohnehin angespannten innerstädtischen Einzelhandel der Region weiter unter Druck setzen könnte.
Oberbürgermeister Michael Forster ließ vor der Abstimmung allerdings keinen Zweifel daran, dass eine erfolgreiche Klage allein nicht genügen werde, um die heimische Geschäftswelt zu sichern. „Keine Erweiterung in Zweibrücken, das heißt nicht, dass unsere Innenstadt damit gerettet ist“, stellte er nüchtern fest. Rat und Verwaltung müssten den Schutz der Innenstadt bei allen weiteren Entscheidungen mitdenken, gerade weil man dort gezielt investiere, um sie dauerhaft lebendig zu halten.
Dennoch warb der Verwaltungschef nachdrücklich dafür, den Klageweg einzuschlagen. Er räumte ein, dass aus der Bürgerschaft durchaus die berechtigte Frage komme, ob ein solches Verfahren überhaupt Aussicht auf Erfolg habe. Aus Überzeugung sehe er Homburg jedoch weiterhin an der Seite von Neunkirchen und Saarbrücken. „Uns eint ein gemeinsames Ziel, den Weg dorthin wollen wir selbstverständlich weiter gemeinsam beschreiten“, so Forster.
Mit dem Ratsbeschluss ist die Marschrichtung nun formal festgezurrt. Die drei saarländischen Städte ziehen gemeinsam vor Gericht, um die Erweiterung in Rheinland-Pfalz zu verhindern. Wann die Justiz über den Bebauungsplan entscheidet, ist offen. Klar ist hingegen, dass die Debatte um die Balance zwischen großflächigem Outlet-Handel und gewachsenen Innenstädten in der Region noch lange nicht abgeschlossen sein dürfte.
Lächerlich. Hat Zweibrücken auch gegen die Europagalerie in SB oder den Saarpfalzcenter in Homburg geklagt?