Auf dem früheren DSD-Gelände in Homburg soll nun sichtbar Bewegung entstehen. Der Stadtrat hat die planungsrechtlichen Grundlagen für einen Lebensmittelmarkt im künftigen Stadtquartier „COEUR“ in seiner Sondersitzung am gestrigen Dienstag Abend weiter auf den Weg gebracht. Damit rückt ausgerechnet ein eher funktionaler Baustein an den Anfang eines Projekts: die Nahversorgung für ein neues Quartier auf einer der wichtigsten Entwicklungsflächen der Stadt.
Geplant ist ein Lebensmitteleinzelhandel an der Beeder Straße. Nach den vorliegenden Unterlagen soll die Wasgau Immobilien GmbH als Vorhabenträgerin auftreten. Der Markt soll eine Verkaufsfläche von mehr als 2.000 Quadratmetern erhalten und wäre damit das erste Gebäude, das auf dem COEUR-Gelände tatsächlich umgesetzt wird. Für die spätere Entwicklung des Areals ist das mehr als nur ein einzelner Supermarkt. Er soll die Versorgung des künftigen Quartiers sichern und zugleich ein erstes sichtbares Signal geben, dass aus Plänen nun schrittweise Realität werden kann.
Der Stadtrat hatte bereits am 26. März die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Lebensmitteleinzelhandel COEUR“ beschlossen und den Entwurf gebilligt. Nun lag der dazugehörige Durchführungsvertrag vor. Darin verpflichtet sich die Vorhabenträgerin, das Vorhaben auf eigene Kosten umzusetzen. Solche Verträge sind bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen ein zentrales Instrument: Die Stadt schafft die planungsrechtlichen Voraussetzungen, der Vorhabenträger bindet sich im Gegenzug an konkrete Pflichten zur Umsetzung.
Interessant ist dabei ein juristisches Detail, das im Verfahren noch einmal nachgeschärft wurde. Ein ursprünglich formulierter Nachtrag zum Durchführungsvertrag wurde nach Rücksprache mit dem Verwaltungsrechtler Professor Spannowsky durch eine Zustimmungserklärung ersetzt. Hintergrund ist die Frage, welche Pflichten im Rahmen dieses konkreten Vorhabens zulässig auf einen Rechtsnachfolger übertragen werden können – und wo der Bezug zum Lebensmittelmarkt endet.
Nach Einschätzung Spannowskys geht der ursprünglich angedachte Nachtrag zu weit, soweit von der Wasgau Immobilien GmbH verlangt worden wäre, sämtliche Verpflichtungen der ursprünglichen Vertragspartnerin gegenüber der Stadt zu übernehmen. Denn Verpflichtungen, die sich auf die spätere Gesamtentwicklung des Areals beziehen, überschreiten nach dieser Bewertung den unmittelbaren Vorhabenbezug des Lebensmittelmarktes. Die Stadtverwaltung soll deshalb dem Durchführungsvertrag zustimmen, zugleich aber klarstellen, dass Folgelasten für die Anbindung des gesamten Entwicklungsgebiets an die Beeder- und Saarbrücker Straße nicht Gegenstand dieses Vertrags sind. Dazu zählt insbesondere die Ampelschaltung. Diese Fragen sollen im Zusammenhang mit der weiteren Gebietsentwicklung, also einem späteren zweiten Bauabschnitt, geregelt werden.
Für die Öffentlichkeit ist diese juristische Feinjustierung vor allem deshalb relevant, weil sie zeigt, wie komplex die Entwicklung des COEUR-Geländes ist. Der Supermarkt ist der erste Schritt, aber eben nicht das ganze Quartier. Erschließung, Verkehrsanbindung, spätere Wohnbebauung, Büro- und Gewerbeflächen sowie weitere Infrastrukturfragen greifen ineinander. Gerade deshalb wird entscheidend sein, dass die Stadt die einzelnen Bauabschnitte sauber voneinander trennt, ohne den Blick auf das Gesamtprojekt zu verlieren.
Oberbürgermeister Michael Forster sprach daher auch von einem Meilenstein bei der Erschließung des Geländes. Die erforderlichen Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Und jetzt kann es schnell gehen: Der Spatenstich für den Lebensmittelmarkt soll bereits in rund zwei Wochen erfolgen. Langfristig ist auf dem Gelände ein nachhaltiges Stadtquartier mit etwa 500 Wohnungen sowie Büro- und Gewerbeflächen vorgesehen.
Für Homburg ist das COEUR-Areal eine der großen städtebaulichen Aufgaben der kommenden Jahre. Die frühere Industriebrache liegt innenstadtnah und hat das Potenzial, Wohnen, Arbeiten, Versorgung und Stadtentwicklung neu miteinander zu verbinden. Dass nun zunächst ein Lebensmittelmarkt entsteht, mag auf den ersten Blick unspektakulär wirken. Für ein neues Quartier ist eine verlässliche Nahversorgung aber ein wichtiger Grundbaustein. Sie entscheidet mit darüber, ob ein Stadtteil später im Alltag funktioniert – nicht nur auf dem Papier. Mit dem Durchführungsvertrag und der nun geklärten Zustimmungserklärung ist ein weiterer wichtiger Schritt getan. Nach langen Jahren der Diskussion könnte auf dem COEUR-Gelände nun erstmals konkret gebaut werden.
