Musikclubs sind mehr als nur Räume zum Feiern – sie sind Bühnen, Begegnungsorte und kulturelle Labore. Mit dieser Botschaft begrüßt die CDU-Landtagsfraktion im Saarland die jüngste Entscheidung des Bundeskabinetts, das Baurecht zu novellieren und Musikclubs künftig nicht länger als bloße Vergnügungsstätten zu klassifizieren. Die neue Einordnung als Kulturorte soll der Szene rechtliche Anerkennung verschaffen, die sie aus Sicht vieler Akteure schon lange verdient hat.
Für Jutta Schmitt-Lang, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, ist die Reform ein überfälliger Schritt. „Das ist eine gute Nachricht für die Clubszene und ein wichtiges Signal für die Kultur- und Kreativwirtschaft“, erklärte sie am Donnerstag in Saarbrücken. Bislang seien Clubs baurechtlich auf einer Stufe mit Spielhallen oder Wettbüros behandelt worden – eine Gleichsetzung, die der Realität der Häuser kaum gerecht werde.
Schmitt-Lang verweist auf die Bandbreite dessen, was Musikclubs leisten. Sie seien „Orte kultureller Vielfalt, Räume für junge Kunst, Auftrittsorte für Musikerinnen und Musiker und wichtige Treffpunkte für ein lebendiges Nachtleben“. Gerade jüngere Künstlerinnen und Künstler fänden hier die Bühnen, die ihnen klassische Kulturinstitutionen oft nicht bieten könnten.
Die kulturpolitische Sprecherin sieht in der Reform zugleich einen handfesten Standortfaktor für das Saarland. Wer junge Menschen, Kreative und Fachkräfte halten oder neu gewinnen wolle, brauche eben nicht nur Theater, Museen und Festivals, sondern auch eine vitale Club- und Livemusikszene. Die klarere baurechtliche Einordnung könne Genehmigungsverfahren beschleunigen und Betreibern wie Kommunen mehr Planungssicherheit bieten – ein nicht zu unterschätzender Vorteil in einer Branche, die seit Jahren mit steigenden Kosten und unsicheren Rahmenbedingungen kämpft.
Dass mit der neuen Perspektive nicht alle Konflikte verschwinden, räumt Schmitt-Lang offen ein. Lärmschutz, nachbarschaftliche Interessen und städtebauliche Erwägungen müssten weiterhin sorgfältig abgewogen werden. Entscheidend sei jedoch der grundsätzliche Wechsel der Sichtweise: „Es macht einen Unterschied, ob Politik Clubs grundsätzlich als Problem behandelt oder als Teil des kulturellen Lebens anerkennt.“
Genau in diesem Perspektivwechsel liegt aus Sicht der CDU-Fraktion der eigentliche Wert der Reform. Sie eröffne Spielräume, die nun genutzt werden müssten – durch Kommunen, durch Genehmigungsbehörden und nicht zuletzt durch die Clubbetreiber selbst. „Jetzt kommt es darauf an, dass die neuen Möglichkeiten auch vor Ort genutzt werden“, betont Schmitt-Lang. Ob das Saarland die rechtliche Aufwertung in eine spürbare Stärkung seiner Livemusikszene übersetzt, dürfte sich in den kommenden Monaten in den Rathäusern und Bauämtern entscheiden.
