Die Linke Liste im Studierendenparlament der Universität des Saarlandes übt scharfe Kritik an der Besetzung der geplanten Podiumsdiskussion der Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis Homburg.
Die Veranstaltung, die von drei Medizinstudenten organisiert und vom AStA als Kooperationspartner unterstützt wird, lädt lediglich die Kandidierenden der Grünen, SPD und CDU ein. „Der Ausschluss von Die Linke und FDP, die bei der letzten Bundestagswahl im Wahlkreis 299 mehr Stimmen erzielten als die damalige Kandidatin der Grünen, ist ein inakzeptabler Angriff auf die politische Vielfalt“, erklärt die Linke Liste.
Die Podiumsdiskussion, zu der die Studenten der medizinischen Fakultät der Universität des Saarlandes, Marie Schellenberg, Oskar Krück und Rayan Jahandari in Zusammenarbeit mit dem HealthForFuture Homburg, dem Jugendbeirat der Stadt Homburg und der Asta der Universität des Saarlandes, eingeladen haben, soll am 21. Januar 2025 um 18:30 Uhr in der Jugendherberge Homburg stattfinden.
In deren offizieller Einladung hieß es im Vorfeld:
“Carolin De Marino (Bündnis 90/Die Grünen), Esra Limbacher (SPD) und Markus Uhl (CDU) sitzen auf dem Podium als Vertreterin und Vertreter der Parteien, die nach aktuellen Prognosen mit höchster Wahrscheinlichkeit an der neuen Bundesregierung beteiligt sein werden.
Die bevorstehende Bundestagswahl stellt viele Bürgerinnen und Bürger vor die schwierige Wahl, welche oder welcher Kandidierende und welche Partei ihre Stimmen bekommen sollen.
Fehl- und Falschinformationen schaffen Unsicherheiten! Diesen wollen wir mit der Podiumsdiskussion entgegenwirken. Die Veranstaltung richtet sich an Studierende sowie an alle politisch Interessierten.
Es geht um unsere Zukunft in einem demokratischen, weltoffenen Land!
Entscheidungen der vorherigen Bundesregierung sollen kritisch reflektiert und eine Vielzahl aktueller bundespolitischer Themen und deren regionale Auswirkungen diskutiert werden.
Wir laden Sie herzlich ein, Teil dieses wichtigen Dialogs zu sein und sich umfassend über die parteipolitischen Programme zu informieren.”
Florian Spaniol Geschäftsführer der Linke Saarpfalz und Sprecher der Linken Liste, erklärt: “Der bewusste Ausschluss von Oppositionsparteien ist ein eklatanter Verstoß gegen die Prinzipien der politischen Vielfalt. Besonders irritierend ist, dass der Direktkandidat im Wahlkreis Homburg und der Spitzenkandidat der Linken, Dr. Michael Moses Arndt ein Arzt aus Homburg mit Schwerpunkt Pflege und Gesundheit – den zentralen Themen der Diskussion – ausgeschlossen wurde.”
Zudem kritisiert die Linke Liste die mangelnde Transparenz in der Organisation. „Das Studierendenparlament wurde weder rechtzeitig noch umfassend über diese Veranstaltung informiert. Es ist inakzeptabel, dass der AStA in einer derartigen Diskussion mitwirkt, ohne demokratische Prinzipien zu wahren“, heißt es weiter.
Die Linke Liste fordert den AStA auf, sicherzustellen, dass die Direktkandidaten von Die Linke und FDP eingeladen werden. Sollte dies nicht geschehen, fordert sie den AStA zur Distanzierung von der Veranstaltung auf.
