Homburg | Heftige Vorwürfe und unsachliche Kritik der AfD an Fraktionswechsel 

Die Kommunalwahlen im Mai nächsten Jahres werfen ihre Schatten voraus. Unter der Woche sorgte die Meldung für Aufruhr im politischen Homburg, dass sich die beiden Mitglieder der Stadtratsfraktion der „Allianz der Vernunft“, Marianne Bullacher und Georg Weisweiler, zukünftig der Fraktion der CDU anschließen. Dies sorgte nun auf Seiten der AfD für harsche Kritik – die zuweilen unsachlich präsentiert wurde.

„Die Allianz der Vernunft war im Jahr 2014 noch mit dem Anspruch angetreten, bürgernah sein zu wollen und sich für mehr Transparenz einzusetzen. Nun schließt man sich allerdings einer Fraktion an, die zahlreiche Projekte und Maßnahmen durch den Homburger Stadtrat drückt, flankiert durch die bisher größte Fraktion im Stadtrat, die der SPD.“ kritisiert die AfD in einer Stellungnahme. Ein Beleg für das fehlende Verständnis der AfD für demokratische Prozesse, in der bei einer Abstimmung eben eine Mehrheit entscheidet. Schlussendlich wurde diese Mehrheit auch durch die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger an der Wahlurne beschlossen.

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„Gerade die Skandale um die ehemaligen CDU-Bürgermeister Schöner und Roth zeigen, wie die Werte Transparenz und Verantwortung gegenüber den Bürgern geradezu gelebt werden“, so Daniel Schütte, Vorsitzender der Homburger AfD. Doch kann man der CDU nicht vorwerfen, keine Verantwortung zu zeigen. So hat die CDU den ehemaligen Bürgermeister Klaus Roth (CDU) im Zuge der Ermittlungen um finanzielle Unregelmäßigkeiten gerade eben nicht mehr für dieses Amt nominiert.

Schnell zieht sich die AfD auch wieder in ihre beliebte Opferrolle zurück: „Wenn man die Aussagen von Georg Weisweiler einmal genauer anschaut, weiß man wohl eher, woher der Wind weht. Dieser meinte nämlich „bei der Großwetterlage ist es aber wichtig, dass alle bürgerlichen Kräfte gebündelt werden“. Mit „Großwetterlage“ dürften die starken AfD-Ergebnisse der letzten beiden Wahlen gemeint sein, aufgrund derer ein Wiedereinzug der Allianz der Vernunft in den Homburger Stadtrat zumindest fraglich wäre“, erklärt die Partei. Mag man Weisweiler und Bullacher vorwerfen, im Vorfeld der Wahlen ihre Chancen auf eine Wiederwahl in den Stadtrat bei der CDU zu erhöhen, dürfte diese Entscheidung allerdings nicht von der AfD getrieben worden sein.

„Herr Weisweiler, der nach CDU, FDP, Allianz der Vernunft und nun wieder CDU seine bürgerlichen Kraft in der parteipolitischen Vielfalt zu finden scheint, darf mit einer entsprechend starken Antwort bei der nächsten Kommunalwahl rechnen. Sollte es dann bei der CDU nicht klappen, ist bei der Homburger FDP sicherlich noch ein Plätzchen frei“, so Markus Loew, Pressesprecher der AfD-Homburg.