Die Entscheidung aus Leipzig in der Dieseldebatte sorgte Deutschlandweit für Aufregung. Künftig könnten Kommunen sich für ein Fahrverbot verschiedener Dieselmodelle entscheiden. Gerade der Kreisstadt könnte mit der industriellen Fokussierung auf die Automobiltechnik auch wirtschaftlich zukünftig schweren Zeiten entgegen gehen. Der Homburger Bundestagsabgeordnete Markus Uhl (CDU), Mitglied im Verkehrsausschuss, gibt für die Region leichte Entwarnung.
„Das Urteil zum Thema Luftreinhaltepläne ist ein herber Schlag für viele Bürgerinnen und Bürger, denn jetzt liegt es an den Kommunen unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit über Fahrverbote zu entscheiden. Fahrverbote sind weiterhin keine mögliche Option, da sie der Wirtschaft und dort vor allem dem Mittelstand enorm schaden. Gleichzeitig muss der Schutz der Gesundheit des Einzelnen über allem stehen.“
Das Saarland sei glücklicherweise von drohenden Verboten nicht betroffen, allerdings liegen betroffene Städte in einem für die Saarländerinnen und Saarländer relevanten Umkreis. Dies habe gerade für den Mittelstand und den Pendlerverkehr Auswirkungen.
„Die Bundesregierung hat bereits einige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität eingeleitet und diese zeigen auch Wirkung. So hat sich die Zahl der betroffenen Städte bundesweit deutlich reduziert. Die Finanzierung und der Ausbau dieser Maßnahmen sind gesichert und somit kann auch weiterhin von einer kontinuierlichen Verbesserung ausgegangen werden.“
Im Anschluss an den Dieselgipfel im November 2017 hatte die Bundesregierung als einen der ersten Schritte ein Sofortprogramm „Saubere Luft“ initiiert. Damit fördert sie kommunale Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Dazu gehört vor allem die Umstellung auf Elektrofahrzeuge etwa bei Transport- und Lieferdiensten, Taxen, Carsharing und im ÖPNV.
