Soll der suspendierte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind im Amt bleiben? So oder so ähnlich dürfte die Frage lauten, die die Homburger Bürger am 28. November vorgelegt bekommen werden. Wie genau der Wortlaut der Frage im Abwahlverfahren ist, ist jedoch nur eine der Dinge, die vor dem für die Lokalpolitik so wichtigen Entscheid geklärt werden müssen. Was noch alles vorbereitet werden muss und wie die Wahl genau abläuft, hat die Stadt auf HOMBURG1-Anfrage mitgeteilt.
Wenn die Homburger Bürger in einigen Wochen an die Wahlurnen gerufen werden, dann wird vieles so sein, wie man es von Wahlen kennt. Wie gewohnt wird es einige Zeit vorher Wahlbenachrichtigungen für jeden stimmberechtigten Bürger geben. Darüber hinaus wird die Möglichkeit der Briefwahl genauso bestehen, wie die Option, sich am Sonntag selbst in eines der zahlreichen Wahllokale zu begeben.
Die Vorbereitungen für den Wahlgang laufen dabei auch schon auf Hochtouren. Es müssen zum Beispiel Wahlbrief- und Stimmzettelumschläge sowie Papier zum Druck der Stimmzettel beschafft werden. Dazu kommen Absprachen mit der Deutschen Post über die Zustellung der Wahlbenachrichtigung. die Bildung der Wahlvorstände, die Vorbereitung der Briefwahlbearbeitung und die Ausstattung von Wahllokalen. Soweit nichts Besonderes.
Dennoch ist im Vergleich zu anderen Urnengängen doch auch einiges anders. So stehen auf dem Stimmzettel keine Parteien oder Personen zur Auswahl, sondern es wird eine einfache Ja/Nein-Frage gestellt. Wie genau diese lautet, wird in diesen Tagen bestimmt. Zusätze seien dabei nicht zulässig, wie Stadt mitteilt.
Dass die Gestaltung des Stimmzettels von der bei einer Bundestagswahl abweicht, hängt natürlich an der Form des Entscheids selbst. Schließlich geht es lediglich um die Frage, ob der suspendierte OB Schneidewind im Amt bleibt oder nicht. Was sich jedoch so einfach anhört, ist es nicht. Das fängt schon beim Verfahren an.
So reicht eine absolute Mehrheit der Stimmen für die Abwahl des SPD-Politikers nicht unbedingt aus. Vielmehr müssen mindestens 30% der Wahlberechtigten, also rund 10.000 Homburger, für eine solche stimmen. Bedeutet: Selbst wenn am Ende 70% der abgegebenen Stimmen gegen Schneidewind votieren, könnte das Abwahlverfahren scheitern. Dann nämlich, wenn diese 70% nicht 30% der Wahlberechtigten ausmachen sollten. Und auch beim Resultat selbst geht es durchaus unübersichtlich zu. Denn klar ist im Grunde nur eines: Sollten die Bürger gegen Schneidewind entscheiden, ist der 53-Jährige abgewählt. Punkt.
Alles andere steht jedoch noch in der Schwebe. Wann genau die Wahl eines neuen Oberbürgermeisters stattfinden wird, steht zum Beispiel erwartungsgemäß noch nicht fest. Die Stadt weist lediglich darauf hin, dass die Stelle des Oberbürgermeisters drei Monate vor einer Urwahl auszuschreiben ist. Frühestens könnte eine solche also wohl Anfang März stattfinden. Außerdem soll die Wahl nach Kommunalverwaltungsgesetz innerhalb von sechs Monaten nach dem Tag stattfinden, an dem das Ende der Amtszeit feststeht. Heißt: Eine mögliche Neuwahl müsste wohl zwischen März und Mai 2022 stattfinden.
Sehr wahrscheinlich, dass die Stadt sich im Fall der Fälle für den 27. März 2022 entscheidet, denn dann findet im Saarland die Landtagswahl statt. Schon allein aus Kostengründen wäre das wohl die Optimallösung, denn ein Urnengang kostet. So muss die Stadt für den Entscheid um die Zukunft von OB Schneidewind zwischen 40.000 und 50.000 Euro aus eigener Tasche zahlen, wie man HOMBURG1 mitteilt.
Doch zu einer Neuwahl eines Oberbürgermeisters könnte es auch dann kommen, wenn das Abwahlverfahren scheitert. „Eine fehlende Mehrheit ist keine Bestätigung im Amt“, betont die Stadtverwaltung. Denn der Entscheid der Bürger erfolgt unabhängig von der bereits ausgesprochenen Suspendierung Schneidewinds und der juristischen Aufarbeitung der Detektiv-Affäre. Je nach Ausgang des Gerichtsverfahrens, könnte Schneidewind also doch noch durch die Kommunalaufsicht aus dem Amt entfernt werden. Viele Unwägbarkeiten also vor dem 28. November. Fest steht jedoch: Für die Homburger Stadtpolitik wird dieser Tag ein historischer. Egal, was die Bürger am Ende entscheiden.
