Ein Geldsegen in dreistelliger Millionenhöhe erreicht den Landkreis Saarlouis: Mehr als 126,5 Millionen Euro fließen aus dem Investitionsprogramm „Aufbruch Saarland“ an den Kreis selbst sowie an seine dreizehn Städte und Gemeinden. Die symbolische Übergabe der Pauschalbeträge erfolgte im Rahmen der bereits sechsten Kommunalkonferenz in Saarwellingen, bei der Innenminister Reinhold Jost die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter über die nächsten Schritte informierte.
Die Mittel stammen aus dem Infrastrukturprogramm des Bundes und werden über das Landesprogramm „Aufbruch Saarland“ verteilt. Im Mittelpunkt der Konferenz standen die rechtlichen Rahmenbedingungen, konkrete Fördermöglichkeiten und das Anmeldeverfahren nach dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz, kurz LuKIFG. Damit liegt erstmals ein Fahrplan vor, mit dem die Kommunen ihre Vorhaben zügig auf den Weg bringen können.
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger betonte den langfristigen Charakter des Programms: „Mit ‚Aufbruch Saarland‘ investieren wir in die Zukunft unserer Heimat. Wir stärken unsere Städte und Gemeinden und sorgen dafür, dass die Menschen vor Ort spüren: Es geht voran im Saarland.“ Jeder investierte Euro stärke nicht nur die Kommunen, sondern verbessere konkret die Lebensqualität.
Innenminister Reinhold Jost sieht für die Kommunen einen historischen Spielraum entstehen. Vielerorts hätten Projekte lange in den Schubladen gelegen, weil die Finanzierung nicht gesichert gewesen sei. „Die Fördermittel des Bundes entlasten die kommunalen Haushalte; gleichzeitig ermöglichen sie es den Städten und Gemeinden, ihre Zukunftsfähigkeit sicherzustellen und die Lebensqualität für die Saarländerinnen und Saarländer in ihrer Heimat auf einem hohen Niveau zu halten beziehungsweise dieses zu erweitern“, erklärte Jost. Finanz- und Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker verwies auf die finanzpolitische Tragweite: Das Sondervermögen sei ein Meilenstein, der nun einen Investitionsschub auslöse, der wirtschaftliche Dynamik und Lebensqualität gleichermaßen stütze.
Das Gesamtvolumen des Aufbruch-Programms beläuft sich auf rund 1,18 Milliarden Euro. Davon entfallen etwa 397 Millionen Euro auf das Land und rund 624 Millionen Euro auf die kommunale Ebene. Hinzu kommen ungefähr 113,5 Millionen Euro aus dem Schwimmbadprogramm sowie 44 Millionen Euro aus der Städtebauförderung, sodass den Kommunen insgesamt etwa 781,8 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Verwendet werden dürfen die Gelder unter anderem für Innere Sicherheit, Bevölkerungsschutz, Verkehr, Wohnen, Gesundheit, Wissenschaft, Energie, Bildung, Kultur, Digitalisierung und Sport. Auch bereits laufende Projekte sind förderfähig, sofern ihr Beginn nicht vor dem 1. Januar 2025 liegt.
Im Landkreis Saarlouis fließt der größte Einzelbetrag mit rund 23 Millionen Euro an den Kreis selbst. Die Kreisstadt Saarlouis erhält gut 19 Millionen Euro, Dillingen rund 10,86 Millionen Euro, Lebach rund 9,82 Millionen Euro, Schwalbach etwa 9,14 Millionen Euro und Wadgassen knapp 9,1 Millionen Euro. Schmelz kann mit rund 8,57 Millionen Euro planen, Rehlingen-Siersburg mit rund 7,54 Millionen Euro, Saarwellingen mit etwa 6,87 Millionen Euro und Überherrn mit gut 6,11 Millionen Euro. Wallerfangen erhält rund 4,71 Millionen Euro, Nalbach rund 4,67 Millionen Euro, Bous etwa 3,63 Millionen Euro und Ensdorf knapp 3,5 Millionen Euro.
Die im März verabschiedete Förderrichtlinie soll für ein schlankes Verfahren sorgen, Anmeldungen erfolgen digital. „Es ist uns ein großes Anliegen, den Zugang der Kommunen für Einsatz der Fördermittel möglichst unbürokratisch zu halten, damit eine schnelle und effiziente Abwicklung erfolgen kann“, betonte Jost. Mittelfristig sei eine eigene IT-Anwendung gemeinsam mit dem Bund geplant; bis dahin greife eine etablierte Übergangslösung. Weiterführende Informationen, Präsentationen und FAQs stellt das Land online unter saarland.de/lukifg und saarland.de/aufbruch bereit.
