Weniger Papierkram, mehr Kunst: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will den bürokratischen Aufwand für Kreative und Kulturbehörden spürbar zurückfahren. Am Mittwoch stellte er eine eigene Liberalisierungsinitiative vor, die parallel zu den Entlastungsmaßnahmen läuft, die das Kabinett der Bundesregierung am selben Tag beschlossen hat. Das Versprechen dahinter ist klar: schlankere Verfahren, mehr Vertrauen und weniger Kontrolle.
„Künstlerinnen und Künstler sollen das tun können, wofür sie brennen: Kunst schaffen“, betonte Weimer. Zu oft aber verlören sich Kreative in komplizierten Antragsverfahren, kleinteiliger Prüfung und aufwändigen Dokumentationspflichten. Genau diese Hürden will der Staatsminister abbauen – etwa durch Antragsverfahren „per Maus-Klick“ und durch Anpassungen im Arbeitszeitgesetz.
Konkret sollen die Fristen zur Verwendung von Fördergeldern verlängert werden, damit Zuwendungsempfänger die Mittel flexibler einsetzen können. Hinzu kommen sogenannte Bagatellgrenzen bei möglichen Rückforderungen sowie ein deutlicher Abbau von Nachweispflichten. Beides, so das Kalkül, würde den Verwaltungsaufwand nicht nur bei den Empfängern, sondern auch in den Behörden erheblich senken.
Ein weiterer Baustein betrifft die Digitalisierung: Förderverfahren in der Behörde des Staatsministers sollen künftig durchgängig, also von Anfang bis Ende, digital ablaufen und dabei möglichst vereinheitlicht werden. Das Ziel sind kürzere Bearbeitungszeiten, weniger Reibungsverluste zwischen verschiedenen Systemen und mehr Transparenz bei der Vergabe.
Besonders im Alltag vieler Menschen dürfte sich eine geplante Änderung im Arbeitszeitgesetz bemerkbar machen: Öffentliche Bibliotheken sollen künftig auch sonntags öffnen dürfen. Davon würden vor allem Berufstätige, Familien und Alleinerziehende profitieren, die unter der Woche kaum Zeit für einen Besuch finden. Darüber hinaus wirbt Weimer für weitere maßvolle Flexibilisierungen der Arbeitszeiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft – angepasst an die Rhythmen des Kulturbetriebs, ohne die Interessen der Beschäftigten aus dem Blick zu verlieren.
Wie es weitergeht, soll im Herbst konkreter werden. Für September ist ein gemeinsamer Workshop mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie angesetzt, bei dem weitere Entlastungen sowie regulatorische und administrative Handlungsfelder gemeinsam mit den betroffenen Branchen und anderen Ressorts besprochen werden.
