Schlagwort: Linke
Saarland | Dennis Lander (DIE LINKE): Mehr Medizinstudienplätze durch Abschaffung des...
Dennis Lander, Mitglied des Gesundheitsausschusses im Saarländischen Landtag, stimmt der Forderung der Geschäftsführerin des Winterberg-Krankenhauses Bresslein nach mehr Medizinstudienplätzen zu und fordert dafür medizinische...
Saarland | Astrid Schramm (DIE LINKE): Landesregierung darf Hebammen mit ihren...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung vor, eine Verbesserung der Situation der Hebammen zu verschleppen und sich stattdessen hinter Bund, Krankenhausträgern und...
Saarland | Barbara Spaniol (DIE LINKE): Positive Entwicklung der Saar-Uni wird...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag sieht die positive Entwicklung der Saar-Uni durch den massiven Stellenabbau in Folge der Kürzungsvorgaben der Landesregierung stark gefährdet. Die...
Saarland | Oskar Lafontaine (DIE LINKE): Entscheidung bei der Saarschmiede lässt...
Nachdem der Aufsichtsrat beschlossen hat, die Saarschmiede teilweise zu schließen, fordert Oskar Lafontaine die Unternehmensleitung auf, eine sozialverträgliche Lösung für die betroffenen über 400...
Saarland | Jochen Flackus (DIE LINKE): Banken und Sparkassen im Sinne...
Zur Forderung des Sparkassenverbandes nach weniger Regulierung erklärt Jochen Flackus, der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag:
„Eine übermäßige Regulierung an unnötiger...
Saarland | Dagmar Ensch-Engel (DIE LINKE): Verhandlungen über Cattenom-Abschaltung nötig
Dass Kanzleramtsminister Altmaier und Justizminister Maas eine Schließung des Pannen-AKW Cattenom für wenig wahrscheinlich halten und darauf verweisen, dass diese Entscheidung in Frankreich falle,...
Saarland | Oskar Lafontaine (DIE LINKE): Saarland bleibt Haushaltsnotlageland
Der Bericht des Landesrechnungshofes, nachdem das Saarland frühestens 2200 schuldenfrei sein kann und der Schuldenberg bis Ende 2018 auf 14,6 Milliarden Euro steigt, zeigt...
Saarland | Dennis Lander (DIE LINKE): Landesregierung hat Kritik von Datenschützern...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag kritisiert die derzeitige Praxis beim Einsatz von Körperkameras bei der saarländischen Polizei. Datenschützer hatten schon vor Beginn des Modellversuchs...
Saarland | Ralf Georgi (DIE LINKE): Landesregierung muss Kritik der Polizeigewerkschafter...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, zu einem normalen Gesprächsklima mit der Gewerkschaft der Polizei und deren Jungen Gruppe zurückzukehren. Der...
Saarland | Barbara Spaniol (DIE LINKE): Mehr Geld und Personal für...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Geld und Personal für gute Kinderbetreuung im Land. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt:
„CDU und SPD haben...
Saarland | Barbara Spaniol (DIE LINKE): Mehr Sport und Bewegung im...
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag unterstützt die saarländische Ärztekammer in ihrer Forderung nach einer Wiedereinführung der dritten wöchentlichen Sportstunde. „Es ist erwiesen, dass drei...
Saarland | Dagmar Ensch-Engel (DIE LINKE): Landesregierung wird Anspruch auf Schutz...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag sieht sich durch die heutige Anhörung im Umweltausschuss zur geplanten Änderung des Landeswaldgesetzes in ihrer Kritik an den halbherzigen...
Saarland | Ralf Georgi (DIE LINKE): Bundespolizei im Saarland braucht mehr...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sich für eine angemessene Personalausstattung der Bundespolizei im Saarland einzusetzen. Der Abgeordnete Ralf Georgi erklärt:
„Es...
Saarland | Dennis Lander (DIE LINKE): Saar-Justizminister möchte sich nicht zur...
Die Landesregierung hat heute im Justizausschuss auf Antrag der Linksfraktion über die rechtliche Einordnung des „Fahndungsaufrufes“ von „Bild“ im Zusammenhang mit den Ausschreitungen beim...
Saarland | Astrid Schramm (DIE LINKE): Ministerpräsidentin muss endlich Farbe bekennen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag kritisiert die unklare Haltung der Landesregierung zur Zukunft der Krankenaus-Standorte Wadern und Dillingen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion und...
Saarland | DIE LINKE für Erhalt der Grundschule Besch: „CDU und...
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, ihren seit Monaten andauernden Streit über die Grundschule Perl-Besch auf dem Rücken der Kinder und...
Saarland | Jochen Flackus (DIE LINKE): CDU und SPD müssen peinlichen...
Nachdem sich Wissenschaftsministerin Kramp-Karrenbauer und Umweltminister Jost offenbar nicht auf einen gemeinsamen Standort für das neue Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit einigen konnten, fordert DIE LINKE...
Saarland | Oskar Lafontaine (DIE LINKE): Saarschmiede erhalten – Saarland ist...
Oskar Lafontaine fordert die Unternehmensführung von Saarstahl auf, ein Konzept zur Neuausrichtung und Rettung der Saarschmiede vorzulegen. Nachdem die Schmiede seit sieben Jahren rote...
Saarland | Barbara Spaniol (DIE LINKE): Bildungsmonitor kein Grund zur Euphorie...
Nachdem die arbeitgebernahe „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) die Fortschritte des saarländischen Bildungssystems bei Integration und Bildungsgerechtigkeit lobt, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion...
Saarland | Dennis Lander (DIE LINKE): Ausbau der Videoüberwachung fragwürdig –...
Nachdem Innenminister Bouillon im Innenausschuss auf Antrag der Linksfraktion über den geplanten Ausbau der Videoüberwachung und die zeitlichen Verzögerungen dabei berichtet hat, sieht sich...