Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hat der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, die Bedeutung freier Medien hervorgehoben. In einer vorab veröffentlichten Erklärung erinnert er daran, dass der Tag auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit aufmerksam macht. „Der Tag der Pressefreiheit erinnert uns an das Grundrecht der Meinungsfreiheit: Jeder soll sagen, was er denkt, und soll es auch berichten können. Das ist die unverzichtbare Grundbedingung der Demokratie“, sagte Weimer.
Der Staatsminister verweist zugleich auf die Lage in vielen Staaten, in denen die Freiräume für Medien kleiner werden. „Leider erleben wir in der Welt, dass die Räume der Freiheit immer enger werden. Ein Land nach dem anderen verabschiedet sich gerade von der Pressefreiheit und damit von der Demokratie. Vielen Journalisten wird ihre Arbeit durch politischen Druck unmöglich gemacht. Sie werden bedroht, verfolgt oder gefoltert“, so Weimer. Der Tag der Pressefreiheit sei daher wichtig, „um auf die mutigen Journalistinnen und Journalisten in Ländern wie Venezuela, in Russland, im Iran und vielen anderen aufmerksam zu machen“.
Weitere Informationen zur Erklärung des Staatsministers sowie die vollständige Pressemitteilung stehen auf der Internetseite der Bundesregierung unter www.bundesregierung.de bereit. Dort ist auch ein PDF-Dokument mit dem Titel „Staatsminister Weimer zum Tag der Pressefreiheit: ‚Pressefreiheit ist die Grundbedingung der Demokratie‘“ abrufbar.
