Das Alte Rathaus am am Historischen Marktplatz.

Damit die Kommunen die aktuellen stadtentwicklungspolitischen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützen der Bund und die Länder nachhaltige städtebauliche Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Insgesamt stehen dafür in 2020 Städtebaufördermittel von rund 29 Millionen Euro für 43 Gesamtmaßnahmen zur Verfügung. 

Im Saarland wurden 3 Programme zur Städtebauförderung aufgelegt:
• „Lebendige Zentren“ – zum Erhalt der Stadt- und Ortskerne,
• „Sozialer Zusammenhalt“ – um ein Zusammenleben im Quartier gemeinsam zu gestalten,
• „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ – um lebenswerte Quartiere zu gestalten

„Ich freue mich, dass in 2020 wieder hohe Fördersummen von Bund und Land bereitgestellt werden können, um unsere saarländischen Städte und Gemeinden bei der städtebaulichen Erneuerung und damit der Anpassung ihrer kommunalen Infrastrukturen zu unterstützen. So werden rund 29 Millionen Euro für 43 Gesamtmaßnahmen in 2020 zur Verfügung gestellt. Die Zuteilungsschreiben an die Kommunen werden in den nächsten Tagen mein Haus verlassen“, so Bauminister Klaus Bouillon. Auf der Grundlage der Zuteilungsschreiben werden die Kommunen in die Lage versetzt, Anträge für konkrete Einzelmaßnahmen zu stellen.

Zusätzlich fördern der Bund und das Saarland die Kommunen mit zwei Zusatzprogrammen – so werden 6 Investitionsvorhaben aus dem „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ mit einem Gesamtvolumen von ca. 3,3 Millionen Euro unterstützt. Der Investitionspakt hat die Schaffung von Orten der Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier zum Ziel. Die Städte und Gemeinden im Saarpfalz-Kreis erhalten in diesem Jahr rund 5,8 Mio. Euro aus den Städtebauförderprogrammen sowie dem Investitionspakt. Mit diesen Mitteln werden u.a. folgende Projekte unterstützt:
Bexbach: Abriss der Höcherberghalle,
Homburg: Begegnungszentrum Altes Rathaus,
St. Ingbert: Errichtung des Schülerforschungs- und Technikzentrums auf der Alten Schmelz.

„Des Weiteren stellen wir in 2020 erstmalig und zusätzlich zu den regulären Städtebaufördermitteln rund 2,5 Millionen Euro für das Zusatzprogramm ‚Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten‘ den Kommunen zur Verfügung“, erklärt Bauminister Klaus Bouillon. Der „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ ergänzt die Städtebauförderung und unterstützt die Städte und Gemeinden bei einer zukunftsfähigen, nachhaltigen und modernen (Sportstätten-)Entwicklung unter Berücksichtigung der Belange des Umwelt- und Klimaschutzes.

Aus städtebaulicher Sicht sind Sportstätten besonders häufig von Sanierungsstau betroffen. Sie sind jedoch ein wichtiger Teil der Infrastruktur und spielen eine große Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das Programm für den „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ wird dem Bund bis spätestens zum 15.11.2020 zur Genehmigung eingereicht, damit die aufgenommenen Kommunen die Zuteilungsschreiben noch bis Ende des Jahres 2020 erhalten können. Derzeit laufen die Vorbereitungen für das Programmanmeldeverfahren 2021. Nach derzeitigem Stand werden die saarländischen Städte und Gemeinden im Winter 2020/ 2021 angeschrieben, um städtebauliche Maßnahmen zur Förderung anzumelden.

 

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