Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen standen am 27. März im Bundesrat ganz oben auf der Agenda. Am Rande der Plenarsitzung traf die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in ihrer Rolle als Vizepräsidentin des Bundesrates auf die Marschallin des polnischen Senats, Małgorzata Kidawa-Błońska, die auf Einladung von Bundesratspräsident Dr. Andreas Bovenschulte nach Berlin gekommen war.
Das Gespräch knüpfte an eine Verbindung an, die Rehlinger bereits während ihrer eigenen Amtszeit als Bundesratspräsidentin im vergangenen Jahr geknüpft hatte. Damals hatte sie die Stärkung des Weimarer Dreiecks – der engen Abstimmung zwischen Deutschland, Frankreich und Polen – zu einem Schwerpunkt erklärt. Schon bei ihrer Auftaktreise nach Paris und Warschau warb sie bei der Senatsmarschallin dafür, die bilateralen Beziehungen enger zu verzahnen. Das heutige Treffen setzte diese Linie fort.
Im Mittelpunkt des Austauschs standen die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Rolle Europas in einer sich verändernden Weltordnung sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen zwei der wichtigsten Handelspartner auf dem Kontinent. „Die Europäische Zusammenarbeit ist heute wichtiger denn je. Nur gemeinsam können wir die globalen Herausforderungen unserer Zeit meistern – und so die Sicherheit und den Wohlstand der europäischen Mitgliedsstaaten bewahren“, betonte Rehlinger.
Die Ministerpräsidentin verwies dabei auf die Partnerschaft des Saarlandes mit der Woiwodschaft Podkarpackie als konkretes Beispiel dafür, wie deutsch-polnische Kooperation auf regionaler Ebene funktioniert. „In den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung arbeiten wir gut und produktiv mit unseren polnischen Partnern zusammen. Diese Beziehungen wollen wir weiter ausbauen“, sagte Rehlinger. Gerade solche regionalen Brücken verdeutlichen, dass die Zusammenarbeit beider Länder weit über die diplomatische Ebene hinausreicht und im Alltag von Unternehmen und Forschungseinrichtungen längst verankert ist.
Ein weiteres Thema des Treffens war die gemeinsame Unterstützung für die Ukraine. Sowohl das Saarland als auch Polen stehen weiterhin fest an der Seite des von Russland angegriffenen Landes. Rehlinger hatte bereits 2023 eine Partnerschaftsvereinbarung zwischen dem Saarland und der westukrainischen Region Lwiw unterzeichnet. Seitdem hat das Saarland mehrfach medizinische und technische Hilfsgüter dorthin geliefert – ein Engagement, das die Ministerpräsidentin auch im Gespräch mit der polnischen Senatsmarschallin unterstrich.
Das Treffen im Bundesrat reiht sich damit in eine Reihe diplomatischer Signale ein, die auf eine vertiefte Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen zielen. In einer Zeit, in der Europa vor enormen sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen steht, setzt Rehlinger auf Kontinuität in den Beziehungen – und darauf, dass regionale Partnerschaften wie die des Saarlandes den großen politischen Rahmen mit konkretem Leben füllen.
