Am heutigen Montag startet die diesjährige „Internationale Woche gegen Rassismus“ im Saarland. Sebastian Thul – Experte für Rechtsextremismus in der SPD-Landtagsfraktion – betont insbesondere vor dem Hintergrund vermehrter rechter Straftaten die Notwendigkeit einer solchen Themenwoche: „Der Anstieg rechtsextremer Gewalt macht den Kampf gegen Rassismus dringlicher denn je.“
In der gesamten Bundesrepublik nimmt die Zahl rechtsextremer Straftaten kontinuierlich zu. 13.846 Delikte wurden im Jahr 2015 registriert, 30% mehr als noch im Jahr zuvor. „Dass rechte Gewalt immer stärker zunimmt lässt sich nicht mehr leugnen. Auch die Erfolge der rechtspopulistischen AfD bei den vergangenen Landtagswahlen, die rechtsextremes und ausgrenzendes Gedankengut mit sich bringt, ist besorgniserregend.“, so Thul. Deshalb sei es besonders erfreulich, dass die Bundesregierung die Mittel zum Kampf gegen Rechts verdoppelt hat.
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“, das der Rechtsextremismusprävention dient, wurde unter der Schwarz-Gelben Bundesregierung komplett vernachlässigt. SPD-Ministerin Schwesig hat das Programm im Familienministerium wieder gestärkt und gezielt den Kampf gegen Rechts forciert. In der vergangenen Woche konnte sich die SPD im Haushaltsstreit gegen die CDU durchsetzen und so werden ab 2017 zusätzlich 50 Millionen Euro in diesem Programm zur Verfügung stehen. Die Gesamtsumme von 100 Millionen Euro fließt in zivilgesellschaftliche Projekte. „Die SPD hat somit ihr Wahlversprechen, den Kampf gegen Rechts zu unterstützen, wahr gemacht und damit ein deutliches Zeichen gegen menschenverachtende Ideologien gesetzt.“, führt Thul weiter aus.
Auch im Saarland zeige der Anstieg rechtsextrem motivierter Straftaten, dass der Kampf gegen Rassismus noch lange nicht ausgefochten ist. „Durch die zusätzlichen 50 Millionen Euro könnten bereits erfolgreiche saarländische Initiativen wie zum Beispiel das „Netzwerk für Demokratie und Courage“ oder auch das Adolf Bender Zentrum ihre erfolgreiche Arbeit verstetigen. Die Projekttage an Schulen des „Netzwerks für Demokratie und Courage“ sind inzwischen ein unverzichtbarer Teil der wichtigen anti-rassistischen Bildungsarbeit an saarländischen Schulen. Eines ist nämlich sicher: Rassismus verschwindet nicht von alleine. Deshalb ist es gerade in der heutigen Zeit wichtig, als engagierte Demokraten klar zu machen für welche Werte man einsteht.“, so Thul abschließend.
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