Am vergangenen Freitag trafen sich die Digitalministerinnen und -minister aus Bund und Ländern in Frankfurt am Main zu ihrem ersten Gipfeltreffen, um über Grundsätze und aktuelle Themen der Digitalpolitik zu beraten.
Die Digitalpolitik entwickelt sich zusehends als eigenständiges Querschnittspolitikfeld jenseits der klassischen Verwaltungs-IT, die schon früh Kooperationsformate wie den IT-Planungsrat etabliert hat. Die wachsende Bedeutung der Digitalpolitik reflektiert damit die wachsende Bedeutung der Digitalisierung, die alle Bereiche der Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Gesellschaft durchdringt und maßgeblich verändert.
Am 27. September 2019 trafen sich die Digitalministerinnen und -minister aus Bund und Ländern in passender Umgebung am weltweit größten Internetknotenpunkt DE-CIX für ihr erstes Gipfeltreffen. Die acht anwesenden Minister und sechs Staatssekretäre formulierten in dieser konstituierenden Runde ihre Erwartungen an ein regelmäßiges Treffen auf Ministerebene und kamen überein, dass es wichtig sei, sich regelmäßig über die Querschnittsthematik Digitalpolitik auf einer eigenen Fachministerkonferenz auszutauschen. Nur so kann ein kontinuierlicher digitalpolitischer Austausch auf Entscheiderebene und die aktive Mitgestaltung im föderalen System bei grundlegenden Fragen der Digitalisierung sichergestellt werden.
Für das Saarland nahm in Vertretung des Ministerpräsidenten Tobias Hans der Bevollmächtigte für Innovation und Strategie Ammar Alkassar am Gipfeltreffen teil. Der Bevollmächtigte führte aus: „Die Anwendungsfälle von KI werden Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung revolutionieren. Dafür müssen wir Freiräume schaffen. Dazu gehört auch, Gesetze und Verordnungen zu überprüfen und auf ihre Innovationsfreudigkeit hin zu hinterfragen.“
Das Saarland verfügt mit seinen extrem hohen Dichte an exzellenten Forschungseinrichtungen und innovativen Unternehmen in der Informatik, insbesondere in den Bereichen Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit, über herausragende Potenziale, um im Zuge des digitalen Strukturwandels als Wirtschaftsstandort aufzusteigen.
