Zum bereits 24. Mal haben sich Mitglieder der Deutsch-Französischen Freundschaftsgruppen zum Austausch getroffen, diesmal in Paris. Angeführt wurde die deutsche Delegation von der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, die zugleich den Vorsitz der Freundschaftsgruppe innehat. Im Zentrum der mehrtägigen Beratungen standen jene Fragen, die beide Länder unmittelbar verbinden: grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung, Grenzkontrollen im Schengen-Raum und die wirtschaftliche Zukunft Europas.
Für Rehlinger ist der regelmäßige Kontakt zwischen den Parlamentskammern mehr als politische Routine. „Die deutsch-französische Freundschaft lebt vom regelmäßigen Austausch und vom gemeinsamen Willen, Europa Schritt für Schritt besser zu machen“, betonte sie anlässlich des Treffens. Die Freundschaftsgruppen von Bundesrat und französischem Senat brächten politische Verantwortungsträger zusammen, schafften Vertrauen und gäben Impulse, „die den Menschen auf beiden Seiten der Grenze unmittelbar zugutekommen“.
Begleitet wurde die Ministerpräsidentin von einer breit aufgestellten Delegation. Dazu gehörten der hessische Staatsminister für Wissenschaft, Kunst und Kultur, Timon Gremmels, der Bremer Staatsrat Björn Tschöpe sowie die Staatssekretäre Severin Fischer aus Berlin und David Lindemann aus dem Saarland. Auch die Mecklenburg-Vorpommersche Staatssekretärin Jutta Bieringer reiste mit nach Paris.
Einen protokollarischen Höhepunkt bildete der Empfang durch Senatspräsident Gérard Larcher, der die deutschen Gäste gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Französisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, Ronan Le Gleut, im Plenum des Senats begrüßte. Am Rande der Sitzung kamen die Besucher zudem mit dem französischen Premierminister Sébastien Lecornu zusammen.
Inhaltlich rückte vor allem die Gesundheitsversorgung in den Mittelpunkt. In beiden Staaten wächst der Kostendruck, weshalb die Gruppen über die gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen, den Umgang mit dem Fachkräftemangel und einen engeren Austausch zwischen den Universitätskliniken sprachen. Ziel ist es auch, unnötige Doppelstrukturen im Grenzraum abzubauen. Rehlinger sieht darin ein Musterbeispiel: „Gerade bei Zukunftsthemen wie der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung zeigt sich, wie wertvoll diese enge Zusammenarbeit ist.“
Daneben ging es um die konkreten Sorgen der Menschen im Alltag. Die Teilnehmenden erörterten, wie sich Grenzkontrollen im Schengen-Raum effizienter gestalten lassen, ohne Pendlerinnen und Pendler auf dem täglichen Weg zur Arbeit unnötig zu belasten. Ein weiterer Schwerpunkt war die internationale Wettbewerbsfähigkeit Europas. Dabei diskutierten die Delegierten, wie sich bestehende Industrien halten und neue Wirtschaftszweige fördern lassen, ohne die Klimaziele zu vernachlässigen. Zum Abschluss standen die Europäischen Hochschulallianzen und die Kooperation in Wissenschaft und Forschung auf der Tagesordnung.
Die Deutsch-Französische Freundschaftsgruppe blickt inzwischen auf drei Jahrzehnte Zusammenarbeit zurück. Gegründet 1996, kommt sie seither nahezu jährlich mit ihrem Pendant im französischen Senat zusammen, abwechselnd in Deutschland und Frankreich. Für Rehlinger reicht die Wirkung dieser Treffen weit über die Grenzregionen hinaus: „Was Deutschland und Frankreich gemeinsam voranbringen, stärkt nicht nur unsere Grenzregionen, sondern auch die europäische Zusammenarbeit insgesamt.“
