Der St. Ingberter Stadtrat tagte am Donnerstagabend, 19.10.2023, im großen Sitzungssaal im Rathaus.
Der Rat beschloss folgende Punkte:
Grünes Licht für Städtebauliche Gesamtentwicklung “Im Stegbruch” in Rohrbach
Die Städtebauliche Studie zur Entwicklung hat der Stadtrat angenommen. Ein auf der Städtebaulichen Studie aufbauendes Bauleitplanverfahren wird nun in die Wege geleitet
Auf WVD-Areal soll Wohnbebauung entstehen
Der Rat stimmte dem Konzept eines Investors zu. Das Konzept beinhaltet eine Struktur aus kleinteiligen Gebäuden, Plätzen, Wegen und Grünflächen. Die Stadt St. Ingbert beabsichtigt die Revitalisierung und städtebauliche Entwicklung des Umfeldes des ehemaligen WVD-Geländes.
Grünes Licht für Gesamtkonzeption Mühlwald
Der Stadtrat gab grünes Licht für die städtebauliche Gesamtkonzeption für das Areal „Mühlwald“. Ziel ist die Sicherung der Nahversorgung durch den Neubau eines Marktes
Erneuerung Pumpwerk Geistkirch
Die Mitglieder des Rates vergaben den Auftrag für die Erneuerung des Pumpwerks Geistkirch (Abwasser) in Rohrbach.
Hildegardskirche
Der Rat stimmte einem Letter of Intent bzgl. des Ankaufs der Hildegardskirche zu.
Letter of intent: https://t1p.de/lhnwo
Errichtung einer neuen Zaunanlage Friedhof Oberwürzbach
Der Stadtrat hat den Auftrag zur Errichtung einer neuen Zaunanlage auf dem Friedhof in Oberwürzbach vergeben.
Kommunalwahlen 2024 – Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche
Gemäß § 4 Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes wird das Gebiet der Stadt St. Ingbert für die am 09. Juni 2024 stattfindenden Kommunalwahlen in folgende Wahlbereiche eingeteilt:
Wahlbereich I: Stadtteil St. Ingbert-Mitte
Wahlbereich II: Stadtteil St. Ingbert-Rohrbach
Wahlbereich III: Stadtteil St. Ingbert-Hassel
Wahlbereich IV: Stadtteil St. Ingbert-Oberwürzbach
Wahlbereich V: Stadtteil St. Ingbert-Rentrisch
Neues Geschäftsordnung Stadtrat
Der Rat stimmte einer Neufassung der Geschäftsordnung des Rates zu.
Die Geschäftsordnung des Stadtrates wurde überarbeitet und auf aktuelle Gegebenheiten sowie Gesetzeslagen angepasst.
