Die Mitglieder des Medienrates der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) haben sich in ihrer 159. Sitzung unter anderem mit einem saarlandweiten Projekt gegen Hass und Hetze im Netz befasst.
Das Kooperationsprojekt „Courage im Netz – Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ ging Ende Januar im Rahmen der Landespressekonferenz Saar an den Start und soll ein Zeichen gegen Hassbotschaften und für den Schutz von Freiheit und Demokratie im Netz setzen.
Mittels effizienter Verfahrensabläufe, bedienungsfreundlicher Anzeigenerstattung via Online-Wache und klaren Ansprechpartnern soll der verfahrenstechnische Prozess insgesamt vereinfacht und der Grundstein für eine erleichterte Rechtsdurchsetzung im Netz gelegt werden. Ergänzt werden präventive und aktive Angebote wie die Beratung von Betroffenen sowie Seminare zu deeskalierender Counterspeech oder fairem Diskutieren im Netz.
Die große Breite der im Medienrat vertretenen gesellschaftlichen Gruppen begrüßte das Projekt und sicherte ihre aktive Unterstützung in Form von Premiumpartnerschaften zu. Eine Vielzahl der Institutionen beteiligen sich bereits als Premiumpartner. Durch ihre Nutzung des Gütesiegels der Initiative und dem damit einhergehenden hohen Wiedererkennungswert wird für jeden sichtbar, dass sie sich zur Initiative und den dahinter stehenden Grundwerten bekennen und Haltung gegen Hass und Hetze im Netz beziehen. Ihr Engagement trägt zum schnelleren Vollzug aufsichtsrechtlicher Tätigkeiten und einem effektiveren Medienschutz im Netz bei. Weitere Partner können der Initiative noch beitreten.
Weiterhin stimmte der Medienrat der Änderung der Beschwerdesatzung der LMS zu und beschloss Änderungen von Beteiligungsverhältnissen sowie eine Zuweisungsverlängerung. Alle Ergebnisse der gestrigen Medienratssitzung sind unter www.lmsaar.de/ergebnisse-medienrat abrufbar. Das Gremium wird turnusgemäß am 19. Mai 2022 erneut tagen.
