Symbolbild

Die Rechte der LGBTIQ-Menschen in Europa sollen gestärkt werden, indem Staaten, die dagegen verstoßen, künftig Strafen drohen. Dazu teilen die beiden Vorsitzenden der SPDqueer Saar, Melanie Schug und Vincenzo Truglio, in einem gemeinsamen Pressestatement mit: 

„Wir freuen uns, dass die EU eine Führungsrolle bei der Gleichstellung von LGBTIQ-Personen in der ganzen Welt übernehmen will. Alle Lesben, Schwule, Bi-, Trans-, Intersexuelle und queeren Personen müssen in der gesamten EU sicher sein, vor Diskriminierung geschützt werden und gleiche Chancen auf Familie, Arbeit, Entfaltung und volle Teilhabe an der Gesellschaft haben. Diese Strategie muss nun zügig umgesetzt werden und alle Mitgliedsstaaten binden, um Entwicklungen wie LGBTIQ-freie Zonen, die Aberkennung von Familienrechten und Gewalt gegen LGBTIQ entgegenzuwirken.“

Zuletzt hatte Polen durch Ausgrenzung wegen zahlreicher so genannter LGBTIQ-freien Zonen Negativschlagzeilen gemacht. Dies führte insbesondere bei deutsch-polnischen Partnerschaften zu erheblichen Zerwürfnissen, weil die deutsche Seite mehrfach darauf bestand, diese staatlich gelenkte Diskriminierung zu beenden.

Mit der LGBTIQ-Strategie fordert die EU die Mitgliedstaaten auf, eigene Aktionspläne für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen zu entwickeln. Darüber hinaus will die EU künftig LGBTIQ-Anliegen in allen Politikbereichen mehr berücksichtigen. Die EU-Kommission plant auch speziell die mit Systemen der künstlichen Intelligenz verbundene Gefahr von Vorurteilen und Diskriminierung anzugehen und auch eine Gesetzgebungsinitiative zur gegenseitigen Anerkennung von Elternschaft in grenzüberschreitenden Situationen vorzulegen.

Stichwort LGBITQ: Diese Abkürzung stammt aus dem Englischen und bezeichnet anfänglich eine Bewegung gegen Diskriminierung aufgrund sexueller und geschlechtlicher Orientierung. Mittlerweile wird sie generell als Fachbezeichnung eingesetzt. Die einzelnen Buchstaben stehen für Lesben, Gay (Schwule), Bisexuelle (beiden Geschlechtern hingezogen fühlend), Intergeschlechtliche (keine Zuordnung einem der beiden Geschlechter männlich oder weiblich),  Transgender (Geschlechtsidentität nicht mit den bei Geburt festgestellten äußeren Merkmalen übereinstimmend), Queer (von der gesellschaftlich bislang vorherrschenden Norm abweichende sexuelle/geschlechtliche Identität).

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