Spätestens seitdem wieder verstärkt Wahlplakate die Straßenbilder dominieren, ist wohl jedem klar:  Urnengänge stehen vor der Tür. Und davon nicht zu wenige: am 26. Mai finden mit der Wahl zum Europäischen Parlament, der Stadtratswahl und der Wahl zum Kreistag gleich drei Wahlgänge statt. 

von Bill Titze

Gerade der Stadtrat stand in Homburg in jüngerer Zeit im Zuge der Detektivaffäre verstärkt im Blickpunkt der Öffentlichkeit und rückt, je näher der Wahltermin kommt, auch in der öffentlichen Diskussion in den Mittelpunkt. Eines wurde dabei besonders deutlich: der Rat erfüllt als oberstes Organ der Stadt wichtige Funktionen, die für die Menschen in Homburg in vielen Lebensbereichen von entscheidender Bedeutung sein können. Zahlreiche wesentlichen sozialen, kulturellen und vor allem wirtschaftlichen Fragen der Stadt werden vom Stadtrat entschieden. 

Stadtratswahl 2019: Wen wählen wir? (Hier klicken für eine Auflistung aller Kandidaten und Parteien )

Grundsätzlich gibt das Kommunalselbstverwaltungsrecht den rechtlichen und gesetzlichen Rahmen für die Arbeit des Stadtrates vor. Der Homburger Stadtrat legt dabei die Grundsätze für die Verwaltung der Stadt fest und beschließt dabei über alle Selbstverwaltungsangelegenheiten, soweit diese nicht dem Oberbürgermeister, einem Ausschuss oder einem Ortsrat übertragen sind. Auch übt der Stadtrat eine Kontrollfunktion aus, wenn er beispielsweise mit Anträgen die Stadtverwaltung um Informationen bittet oder zu Stellungnahmen auffordert.

Ohne Moos nix los: Die wohl wichtigste Aufgabe des Rates ist, wie bei vielen Parlamenten, die Verabschiedung des Haushalts und die damit einhergehende Bereitstellung finanzieller Mittel im Sinne der Stadtbevölkerung. Das betrifft beispielsweise die Förderung kultureller Zwecke, wo neue Kindergärten und Schulen entstehen könnten oder etwaige Verschönerungen im Stadtpark. Der Rat kann zudem über die Erteilung von Baurecht entscheiden und damit beeinflussen, was wo gebaut werden darf. Das kann dann unter Umständen auch ganz konkrete Auswirkungen auf private Baumaßnahmen haben kann. Auch bei ökologischen Themen ist der Rat beteiligt, wie unlängst die Diskussionen um die Schaumbildung auf dem Erbach belegen. 

Stadtratswahl 2019: Das Wahlsystem

Während der Oberbürgermeister durch die Bürgerinnen und Bürger gewählt wird, obliegt es dem Stadtrat wichtige Amtsträger, wie beispielsweise die Beigeordneten oder den Bürgermeister zu wählen. Das Kommunalrecht sieht dabei für Kommunen ab einer Größe von 40 000 Einwohnern die Wahl von fünf Beigeordneten vor. Dabei ist Bürgermeister Michael Forster, im letzten Jahr durch den Rat gewählt, formal auch zeitgleich 1.Beigeordneter. Zweite hauptamtliche Beigeordnete ist Christine Becker, zuständig für den Bereich Frauen, Soziales, Schule und Demographie. Die ehrenamtlichen Beigeordneten sind zur Zeit Raimund Konrad (Kultur & Tourismus), Astrid Bonaventura (Sport) und Ulrich Fremgen (Biosphäre & Umwelt). Übrigens: Auch wenn er kein Stimmrecht hat, den Vorsitz im Gemeinderat übernimmt der Oberbürgermeister, bzw. in Vertretung die Beigeordneten.

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1 KOMMENTAR

  1. Hallo,
    Eure Berichterstattung hier war sehr gut, aber: Die Wahl ist ja jetzt schon etwas her. Sollte es daher eigentlich nicht möglich sein mal eine Liste zu veröffentlichen wer jetzt eigentlich im Stadtrat ist? Ich nehme an ich bin nicht der einzige den das interessiert?!? Bei den Verlusten der großen Parteien wäre es sehr interessant wer es denn jetzt wieder geschaft hat und wer nicht?
    MfG

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