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In einer Pressemitteilung des Stadtverbandes der FDP kritisiert die Partei das Vorgehen rund um die Vergabe von Erdgaslieferungen an die Kreisstadt:

Ortsvorsitzender FDP Ortsverband-Homburg Gustl Schwab – Foto: Gustl Schwab

„Der Homburger Oberbürgermeister Schneidewind hat Erdgaslieferungen an die Stadt ohne Ausschreibung an die Stadtwerke Homburg vergeben. Die Stadtwerke Homburg sind auf Grund ihrer Rechtsform mit privatem Kapital verbunden und müssen deshalb als externer Anbieter betrachtet werden. Sie können nicht als „Inhouse-Gesellschaft“ der Stadt angesehen werden, bei der die Stadt Dienstleistungen ohne Ausschreibung  vergeben kann. Dieser Sachverhalt muss einer qualifizierten Stadtverwaltung bekannt sein. Der Stadtrat als Aufsichtsgremium für die Stadtverwaltung hat nun die Aufgabe dieses Versäumnis des verantwortlichen Oberbürgermeisters zu ahnten.“ erklärt der Vorsitzende des Stadtverbandes, Gustl Schwab.

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Kritik gab es auch wegen des Einsparpotentials, welches eine Ausschreibung ermöglicht hätte: „Wichtiger ist jedoch, dass wegen der fehlenden Ausschreibung nun die Kosten für die Erdgaslieferung viel zu hoch sind. Hätte man die Energieleistung ordnungsgemäß ausgeschrieben, müsste die Stadt Homburg mindestens 50.000 € weniger zahlen.“

Nun sollen nach Überzeugung der FDP auch Konsequenzen gezogen werden. „Die FDP Homburg fordert vom Stadtrat, dass man sich von Oberbürgermeister Schneidewind nach all den bekannten verwaltungstechnischen Fehlern trennt. Solange Herr Schneidewind die Amtsgeschäfte führt, ist mit weiteren wirtschaftlichen Schäden zu rechnen. Hinzu kommt noch der große Imageschaden für die Stadt Homburg.“ so Gustl Schwab abschließend.

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