Symbolbild

Die Großregion will die Covid-19-Pandemie mit Hilfe digitaler Technologien grenzüberschreitend eindämmen. Damit soll die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger im gemeinsamen Lebensraum besser geschützt werden. Dabei sind sich die Exekutiven der Großregion einig, dass es in der Zukunft keine Grenzschließungen mehr geben soll.

Zur Nachverfolgung von Infektionsketten soll der grenzüberschreitende Datenaustausch zwischen den Regionen beschleunigt werden. Geplant ist der Einsatz modernster Technologien wie Künstliche Intelligenz und Big Data. Darin sind sich alle Teilregionen der Großregion einig. Bei einer Videokonferenz unter Leitung der saarländischen Gipfelpräsidentschaft haben sich die Exekutiven am 19. November verständigt, in diesem Bereich noch enger zu arbeiten. Auf Initiative des Saarlandes und von Rheinland-Pfalz sollen das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) und das CISPA gebeten werden, erste Projektideen zu entwickeln, insbesondere für die Online-Erfassung von Besuchen in Restaurants und öffentlichen Einrichtungen durch Apps, die Verknüpfung von verschiedenen nationaler Corona-Apps und den schnellen, grenzüberschreitenden Austausch von Daten zwischen den Gesundheitsbehörden.

Tobias Hans (CDU), Quelle: Staatskanzlei Saarland/Carsten Simon

Derzeit werden Daten elektronisch und in Papier an zahllosen Stellen gesammelt. Diese Papierflut verzögert die Arbeit und erschwert die so wichtige Kontaktnachverfolgung. Noch schwieriger ist die Lage in Grenzräumen: Hier treffen unterschiedliche System aufeinander. Der saarländische Ministerpräsident Hans sagte in seiner Eigenschaft als amtierender Gipfelpräsident, keine Region sei hier besser geeignet voranzuschreiten als die Großregion. „Wir haben in der Pandemiezeit eine enge Kooperation auf allen Ebenen aufgebaut, und wir haben die wissenschaftlichen Institute, die führend in Europa und der Welt sind. Wenn wir mit Methoden wie Künstlicher Intelligenz und Big Data medizinische Daten aus der gesamten Großregion auswerten, können wir für künftige Pandemien Lehren ziehen und Europa wertvolles Informationsmaterial zur Verfügung stellen. Wir brauchen für diese Projekte Partnerinstitutionen aus der Großregion und sind uns als Großregion einig, mit diesen Projekten zum Erfolgsmodell in und für Europa zu werden.“

Mit den konkreten Vorschlägen sollen nationale und europäische Mittel eingeworben werden. Ministerpräsident Hans stand dazu bereits mit der Kommissionspräsidentin von der Leyen in Kontakt. Die Unterstützung wurde zugesagt. Außerdem haben sich die Exekutiven über einen möglichen Pandemieplan ausgetauscht, um abgestimmte Lösungen für Grenzgänger, Impfungen und Testkapazitäten zu treffen und Maßnahmen zu erörtern, die die grenzüberschreitende medizinische Versorgung verbessern. Schließlich wollen die Teilregionen ihre Erfahrungen teilen, welche Projekte und Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie in ihrer Region erfolgreich – im Sinne von Best Practices – zur Anwendung kamen.

Die Großregion ist Lebensrealität für über elf Millionen Bürgerinnen und Bürger in vier Ländern und fünf Regionen. Sie umfasst in Deutschland die beiden Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz; Lothringen in der Region Grand Est, das gesamte Großherzogtum Luxemburg sowie in Belgien die Wallonie, die Fédération Wallonie-Bruxelles und die Deutschsprachige Gemeinschaft.

Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am zweiten virtuellen Zwischengipfel unter saarländischer Präsidentschaft:

Tobias Hans, Ministerpräsident des Saarlandes und Gipfelpräsident
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Laurent Touvet, Präfekt von Moselle (vertritt Frau Präfektin Chevalier)
Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est
Dr. Cretin, ARS Grand Est
Valérie Beausert-Leick, Präsidentin des Departements Meurthe-et-Moselle
Stéphane Perrin, Vize-Präsident des Departements Meuse (vertritt Claude Léonard, Président du Conseil départemental de la Meuse)
Patrick Weiten, Präsident des Departements Moselle
Ariane Fontenelle, Kabinettschefin, in Vertretung von Herrn Elio Di Rupo (Ministerpräsident der Wallonie)
Olivier Paasch, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Corinne Cahen, Ministerin für die Großregion, Luxemburg
Stephan Toscani, Präsident des Interregionalen Parlamentarierrates
Oliver Groll, Präsident des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion

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