In den kommenden Tagen erhalten die neun saarländischen Städte und Gemeinden Blieskastel, Gersheim, Mettlach, Nohfelden, Nonnweiler, Perl, Rehlingen-Siersburg, Schmelz und Wallerfangen einen positiven Förderbescheid des Bundes für den Gigabitausbau vor Ort.
Insgesamt fließen damit 27 Mio. Euro an Bundesmitteln ins Saarland. Die neun Kommunen hatten sich am ersten Förderaufruf für das Bundesprogramm beteiligt. Zusätzlich können sie nun auch eine ergänzende Landesförderung beantragen. Für die neun Projekte stellt Wirtschafts- und Digitalminister Jürgen Barke insgesamt weitere 13 Mio. Euro in Aussicht.
Barke: „Der privatwirtschaftliche Netzausbau im Saarland macht weiterhin große Fortschritte. In manchen Ortsteilen ist er allerdings noch nicht angekommen. Um alle noch verbleibenden Lücken zu schließen und somit eine flächendeckende Gigabitversorgung im Saarland zu erreichen, stocken wir als Land den Fördersatz des Bundes auf mindestens 90 Prozent auf.“
Das Gigabit-Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr sieht eine Förderquote von 50 bis 70 Prozent der Projektkosten vor. Um die Kommunen noch stärker zu entlasten, stellt das Land zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 100 Mio. Euro bereit. Der kommunale Eigenanteil von 10 Prozent kann unter bestimmten Voraussetzungen sogar teilweise vom Land übernommen werden und sich auf bis zu 2,5 Prozent reduzieren.
Barke: „Im Ländervergleich gehen wir mit unserer Kofinanzierung deutlich über das übliche Maß hinaus. Damit stellen wir sicher, dass ein moderner, gigabitfähiger Internetanschluss in jedem einzelnen saarländischen Ortsteil zum Standard wird. Deshalb haben wir gemeinsam mit dem Breitbandbüro Saar darauf hingewirkt, dass sich zuerst unsere Kommunen mit ganzen Ortsteilen ohne Gigabitversorgung um eine Bundesförderung bemühen.“
Im kommenden Jahr seien die eigenwirtschaftlichen Planungen an vielen Stellen im Saarland abgeschlossen, so Barke weiter. Dann wird feststehen, ob und wo noch kleinere Lücken im Gigabitnetz verbleiben. Barke: „Ich möchte alle saarländischen Kommunen dazu aufrufen, einen Förderantrag beim Bund zu stellen, sobald die Planungen des Marktes abgeschlossen sind. In diesem Fall gibt es keinen Grund zu warten. Wenn der Antrag positiv beschieden wird, können wir unseren Landeszuschuss oben draufsetzen.“
Weitere Infos: www.saarland.de/gigabitfoerderung
