Einwegverpackungen sind ein wachsendes Problem im Stadtbild von Homburg – sei es auf dem Schlossberg, im Stadtpark oder rund um den Hauptbahnhof. Die Grünen im Stadtrat wollten mit einer kommunalen Verpackungssteuer dagegen vorgehen und zugleich die Nutzung von Mehrwegsystemen in der Gastronomie fördern. Doch der Antrag, der für die Sitzung am 13. Februar vorgesehen war, wurde nun zurückgezogen.
Die Stadtratsfraktion begründet diesen Schritt mit zwei Faktoren: Zum einen bedarf die Ausgestaltung der geplanten Satzung noch weiterer Vorberatungen in den zuständigen Ausschüssen, darunter dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Ausschuss für Bau, Umwelt und Vergabe. Zum anderen sehen die Grünen in der aktuellen politischen Stimmung eine Herausforderung für eine sachliche Debatte. Zehn Tage vor der Bundestagswahl sei die Diskussion im Stadtrat von Wahlkampfrhetorik geprägt, sodass ein konstruktiver Austausch erschwert werde.
„Wir wollen die Aufenthaltsqualität in Homburg verbessern. Dazu könnte die Verpackungssteuer ein wichtiger Baustein sein. Damit die Einsicht hierfür reifen kann, gilt es dem Austausch sachlicher Argumente mehr Raum zu geben“, erklärt Fraktionsvorsitzender Marc Piazolo.
Die Grünen planen, das Thema nach der Wahl in die Ausschüsse einzubringen. Ziel ist es, gemeinsam mit den anderen Fraktionen einen praktikablen Weg zu finden, um die Müllbelastung in Homburg zu reduzieren.
Ob und in welcher Form eine kommunale Verpackungssteuer letztlich umgesetzt wird, bleibt also vorerst offen. Sicher ist jedoch, dass das Thema wieder auf die Tagesordnung kommen wird – dann mit mehr Raum für fachliche Argumente.
