Nur 15,7 Prozent der anspruchsberechtigten Kinder im Saarland nutzen den staatlichen Zuschuss für Sport und Kultur – für die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) im Kreis Neunkirchen ist diese Zahl ein Alarmsignal. Der Sozialflügel der CDU fordert nach einer aktuellen Analyse der Bertelsmann-Stiftung eine grundlegende Reform des sogenannten Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) und den Abbau bürokratischer Hürden.
Konkret geht es um jene 15 Euro monatlich, die Kindern von Grundsicherungsempfängern im Alter zwischen sechs und unter fünfzehn Jahren zustehen. Das Geld soll ihnen ermöglichen, im Verein Fußball zu spielen, ein Instrument zu lernen oder auf andere Weise am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Doch der Großteil der berechtigten Familien lässt die Leistung ungenutzt.
Für CDA-Kreisvorsitzenden Thomas Schmitt liegt darin ein politisches Versäumnis. „Das Mitmachen in Vereinen erweitert die Perspektiven von bedürftigen Kindern enorm und ist eine mitentscheidende Grundlage für spätere Aufstiegsperspektiven“, betont er. Dass die Teilhabe auch fünfzehn Jahre nach Einführung des Pakets weiterhin an komplizierten Anträgen scheitere, nennt er ein „Armutszeugnis“. Die Zugangshürden müssten dringend fallen.
Die Vorstellungen der CDA sind dabei durchaus konkret. Umständliche Formulare und ausufernde Nachweispflichten sollen der Vergangenheit angehören. Künftig, so die Forderung, solle ein einfacher Beleg über die Mitgliedschaft in einem Verein ausreichen. Zugleich müsse der monatliche Betrag von 15 Euro angehoben und die Zuteilung als bedarfsgerechte Pauschale festgeschrieben werden.
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die enge Kopplung an die Grundsicherung. Läuft ein Bewilligungszeitraum aus, drohen Unterbrechungen bei den Leistungen. Hier schlägt die CDA eine mehrmonatige Karenzzeit vor, in der die Zahlungen unabhängig vom aktuellen Bescheid weiterlaufen. Familien mit Kindern gewönne das ein Stück Planungssicherheit.
Dass der Verband gerade diesen Punkt in den Vordergrund rückt, hat auch mit dem regionalen Selbstverständnis zu tun. Das Saarland verstehe sich als Vereinsland, und die Klubs im Landkreis Neunkirchen seien auf Nachwuchs angewiesen. Ein leichterer Zugang zu den Teilhabeleistungen, so das Argument, nütze deshalb nicht nur den Kindern, sondern auch den Vereinen selbst. Die CDA, die sich traditionell in Feldern wie Arbeitsmarkt, Rente und Pflege engagiert, sieht darin eine doppelte Chance – sozialpolitisch wie gesellschaftlich.
