Am Sonntag, den 24. September 2017 findet die Wahl des 19. Deutschen Bundestages statt. Im Blieskasteler Rathaus wird am Montag, den 4. September das Briefwahlbüro eröffnet. Hier kann entweder direkt gewählt oder ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. An rund 18.000 Wahlberechtigte in Blieskastel wurden in den letzten Tagen die Wahlbenachrichtigungen im neuen DinA4-Format für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag zugestellt (wir berichteten), mit denen auch eine Briefwahl beantragt werden kann. Ab dem 4. September kann entweder direkt im Briefwahlbüro im Rathaus I am Paradeplatz, 1. OG, Zimmer 113, gewählt oder aber unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. Die entsprechenden Unterlagen werden dann vor Ort sofort ausgehändigt.
Ein Briefwahlantrag kann nur schriftlich oder durch persönliche Vorsprache, nicht aber fernmündlich gestellt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Der schriftliche Briefwahlantrag, beispielsweise über das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, ist darüber hinaus unbedingt vom Wahlberechtigten persönlich zu unterschreiben. „Die persönliche Unterschrift ist auch dann für die Form des schriftlichen Antrages zwingend erforderlich, wenngleich sie bei einer Beantragung per E-Mail oder über das Internet unterbleibt“, so Stadtamtsrat Jens Welsch vom städtischen Wahlamt.
Um Briefwahlunterlagen zu beantragen, müssen die Wahlberechtigten ihre Daten übrigens nicht mehr auf das Antragsformular von Hand aus der Wahlbenachrichtigung übernehmen. „Diese sind nun als Service-Leistung bereits eingedruckt, sodass die Antragsteller nur noch die gewünschten Anträge ankreuzen und den Antrag unterschreiben müssen. Auch dies führte in den vergangenen Jahren oft zu Irritationen, weil die im Briefwahlbüro anwesenden Antragsteller nicht ganz zu Unrecht auf bereits vorhandenen Informationen in der Wahlbenachrichtigung auf der Vorderseite des Antrages verwiesen haben. Hier ist die Stadtverwaltung den Wünschen der Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Stück näher gekommen“, so Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener.
Zur Vorbereitung der Briefwahl sind im Wahlbüro der Stadtverwaltung mehrere Mitarbeiter/innen eingesetzt, die für den reibungslosen Ablauf Sorge tragen. Die Erfahrungswerte aus den letzten Jahren zeigen, dass das Briefwahl-Angebot immer mehr in Anspruch genommen wird. Zur aktuell anstehenden Bundestagswahl sind im Rathaus bereits vor Öffnung des Briefwahlbüros zahlreiche Anträge eingegangen. Bereits gestellte Briefwahlanträge werden an die Antragsteller durch einen Amtsboten überbracht. „Damit ist zugleich eine sichere Zustellung gewährleistet“, so Jens Welsch, „und die Rücksendung der Unterlagen erfolgt portofrei durch die Deutsche Post AG, die Rückumschläge sind entsprechend vorbereitet“.
Die moderne Technik erlaubt inzwischen auch Antragstellung auf elektronischem Weg. Auf der Webseite der Stadtverwaltung finden interessierte Wähler hierzu Informationen sowie einen Link, der auf die entsprechende Webseite zum „Online-Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen“ weiterleitet.
Weitere Informationen:
Stadt Blieskastel
Rathaus I, Paradeplatz 5
Wahlamt, Sabrina Brüll
Tel. 06842 / 926-1102
E-Mail: wahlamt@blieskastel.de
Internet: www.blieskastel.de/amtliches-rathaeuser/wahlen
Öffnungszeiten des Briefwahlbüros:
montags bis mittwochs 08:00 bis 16:00 Uhr (durchgehend)
donnerstags 08:00 bis 18:00 Uhr (durchgehend)
freitags 08:00 bis 13:00 Uhr (durchgehend)
am Freitag, 22.09.2017 bis 18:00 Uhr.
Über den Hintereingang zur Markthalle ist ein barrierefreier Zugang gewährleistet, für Rollstuhlfahrer und gehbehinderte Menschen ist ein Treppenlift vorhanden.
